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Handy- und Netzwerkbauer ZTE verhandelt über Aufhebung des US-Lieferverbots

Milliardenstrafe und Managementwechsel – der chinesische Konzern steht offenbar kurz vor Lösung des US-Lieferverbots.

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Der Technologiekonzern nimmt für die Aufhebung des US-Lieferverbots wohl eine Milliardenstrafe in Kauf. Quelle: dpa

Washington Der chinesische Technologiekonzern ZTE hat Insidern zufolge die Grundlage für eine Aufhebung des US-Lieferverbots gelegt. Der Handy- und Netzwerkbauer habe eine entsprechende Grundsatzvereinbarung mit dem US-Handelsministerium unterzeichnet, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.

Ein Ministeriumssprecher erklärte am Dienstag allerdings, es sei noch keine endgültige Einigung unterschrieben worden. ZTE war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Den Insidern zufolge sieht die Vereinbarung eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar gegen ZTE vor sowie die Hinterlegung von 400 Millionen Dollar für mögliche zukünftige Verstöße.

Zudem dürfen demnach US-Vertreter in regelmäßigen Abständen ZTE-Werke besuchen und der Konzern bekommt ein neues Management.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliardenstrafe vor.

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