Handykonzern Es bleibt beim Verkaufsstopp für Oppo – trotz Etappensieg vor Düsseldorfer Gericht

Am Freitagnachmittag verhängte das Landgericht München 1 aufgrund einer Klage von Nokia ein Verkaufsverbot gegen den chinesischen Anbieter von Handys der Marken Oppo und dem Premiumangebot OnePlus. Quelle: imago images

Das Düsseldorfer Landgericht hat das Verfahren der Mobilfunkmarke Nokia gegen Handyhersteller Oppo vorerst ausgesetzt. Dabei ging es um Patentstreitigkeiten. Trotzdem darf der chinesische Hersteller erst einmal keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen. Das erfolgsverwöhnte Unternehmen wird ausgebremst.

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Für die rund 40 Mitarbeiter von Oppo in Deutschland geht die Zitterpartie weiter. Im Rechtsstreit zwischen Nokia und Oppo hat das Düsseldorfer Landgericht am Dienstag das Verfahren ausgesetzt. Das ist ein Etappenerfolg für Oppo, weil es damit vorerst bei den Unterlassungsentscheidungen aus Mannheim und München bleibt. Düsseldorf will den Ausgang der Rechtsbestandsverfahren beim Bundespatentgericht abwarten – das kann bis zu zwei Jahre dauern. 

Nokia hatte zuvor einen Verkaufsstopp für Smartphones von Oppo wegen Patentverletzungen erwirkt. Die Streitigkeiten ließen sich aus dem Weg schaffen, wenn beide Unternehmen sich auf eine Lizenzgebühr einigen könnten. Doch die Fronten gelten als verhärtet. Beide Parteien sollen bei den Verhandlungen zuletzt „um einen deutlichen ganzzahligen Faktor“ auseinander gelegen haben, heißt es aus informierten Kreisen.

Weil Oppo den größten Umsatz in Niedrigpreisländern in Asien, Afrika und Lateinamerika macht, wäre eine hohe Lizenzgebühr in Europa schwer zu verkraften. Weitere Prozesse von anderen Patentbesitzern laufen schon. Der mit Nokia vereinbarte Preis dürfte eine Signalwirkung haben. Womöglich zieht sich Oppo eher freiwillig aus wichtigen europäischen Ländern wie Deutschland zurück, als bei der Lizenzgebühr zu sehr nachzugeben.

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Gemessen am globalen Umsatz ist der hiesige Markt für Oppo kaum relevant. Weltweit verkauft das Unternehmen 200 Millionen Handys im Jahr, in Deutschland gerade einmal zwei Millionen. Die Geräte des Herstellers sind hierzulande jedoch äußerst beliebt. Oppo vertreibt seine Smartphones erst seit zwei Jahren in Deutschland und hat dennoch bereits einen Marktanteil von zehn Prozent. 

Oppo hofft zunächst jedoch auf die Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten in Karlsruhe und in München: Die Richter dort könnten auch spontan entscheiden, die Unterlassungen auszusetzen. Dann könnte Oppo seine Smartphones in Deutschland erst einmal weiter verkaufen. 

Das Timing des Verkaufsstopps ist für Oppo besonders ärgerlich: Erst im März führte das Unternehmen ihre „Find G 5“-Smartphone-Serie hierzulande ein, die einen besonderen Umsatzschub brachte. Das Premiummodell, in das eine Hasselblad-Kamera integriert ist, fand erstmals auch jenseits der Fachpresse Beachtung.  Die Werbeaktionen rund um die neuen Modelle muss das Unternehmen nun abrupt beenden. So verliert Oppo wichtiges Momentum am Markt.

Auch ging Oppo erst im Sommer einen Sponsoringvertrag mit der UEFA Champions League für mindestens zwei Spielzeiten ein. Der Werbestopp sollte die Bannerwerbung zwar nicht betreffen, doch drohen auch in anderen europäischen Ländern Verkaufsstopps. Prozesse laufen auch in den Niederlanden, Frankreich, Spanien, Großbritannien, Finnland und Schweden. In den Niederlanden ist schon Anfang September mit einem Urteil zu rechnen.

„Wir gehen ganz normal unserer Arbeit nach“, heißt es aus der Düsseldorfer Zentrale von Oppo. Nur müsse das Marketing, das natürlich auf die Produkte des Unternehmens ausgerichtet war, nun neu geplant werden.  

Der chinesische Konzern muss jedoch auch bald entscheiden, wie viele Handys für das Weihnachtsgeschäft auf die Frachter nach Deutschland geladen werden. Smartphones gelten als schnell vergängliche Ware, deren Preise rapide sinken, sobald eine neue Generation mit technischen Neuerungen auf den Markt kommt.

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Im kommenden Jahr startet dann ein Prozess, in dem Oppo den Spieß umdrehen will: Oppo verklagt Nokia in München, weil Nokia im Zusammenhang mit Mobilfunk-Antennen ihrerseits Patentrechte von Oppo verletzt haben soll. Oppo ist selbst auch im Besitz von 5000 5G-Patenten.

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