Berlin Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) hat die Regierung aufgefordert, bis 2013 „die Weichen zum nachhaltigen Schutz des geistigen Eigentums“ im Internet zu stellen. Illegale Angebote müssten eingedämmt worden, sagte der BVMI-Vorstandsvorsitzende Dieter Gorny am Dienstagabend auf einem parlamentarischen Abend des Verbands in Berlin.
Unterstützung fand das Drängen der Branche bei Siegfried Kauder (CDU), dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Bundestag. „Wir brauchen ein Warnmodell“, sagte der Politiker. „Wir müssen dafür sorgen, dass das illegale Downloaden aufhört.“ Wer einmal etwas illegal herunterlade, solle einen Warnhinweis erhalten. „Wenn es wiederholt wird, kommt der zweite Hinweis: Du machst noch immer etwas Illegales. Wenn er dann nicht aufhört, die dritte Stufe.“
Dies müsse nicht bedeuten, dass der Internet-Zugang zeitweise abgeschaltet werde, sagte Kauder mit Blick auf das unter dem Schlagwort „three strikes“ diskutierte Modell. Es gebe auch andere Möglichkeiten. „Man kann die Zugangsgeschwindigkeit verlangsamen. Was gemacht wird, ist mir eigentlich relativ egal, nur es muss etwas getan werden. Die Politik muss aufwachen.“
