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Koenzens Netzauge

Warum WLAN für Flüchtlingsheime kein Luxus ist

Smartphones begleiten abertausende Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa. Hier landen die Menschen oft im Funkloch, der Kontakt in die Heimat bricht ab. WLAN-Hotspots gehören zur Grundausstattung jedes Flüchtlingsheims.

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WLAN Hotspots sollten zur Grundausstattung jedes Flüchtlingsheims gehören. Quelle: dpa

Man liest und hört sie überall, die irritierten Kommentare. Wozu brauchen die ein Smartphone? Das sind doch Flüchtlinge! Und woher haben die überhaupt das Geld?

Dem liegt ein weit verbreiter Irrglaube zu Grunde. Das Smartphone ist für viele von uns ein schönes Accessoire, ein Gadget, mit dem wir mobil spielen, surfen, Selfies schießen und mit unseren Freunden in Kontakt bleiben. Oder eben auch ein wichtiges Arbeitsmittel.

Viele hundert Euro legt so mancher von uns dafür hin, stets das neuste Modell zu haben. Manchmal eben auch ein teurer Luxus.

Für Menschen auf der Flucht ist ihr Smartphone aber kein lieb gewonnenes Spielzeug, kein Luxus. Ihr Smartphone ist Organisator und lebenswichtiges Kommunikationssystem. Und es ist ganz oft die einzige Verbindung in die kriegsgeplagte, krisengeschüttelte Heimat, die sie weit hinter sich gelassen haben. Oder zu denen, die schon in Sicherheit sind.

Über das Mittelmeer nach Europa: Zahlen zu Flüchtlingen

Doch die Verbindung nach Hause über Mobilfunk ist teuer. In vielen Ländern, die die Flüchtlinge auf ihrem langen Weg nach Deutschland durqueren, helfen ihnen offene WLAN-Netze, den Kontakt zu Familie und Freunden aufrecht zu erhalten.  Sie loggen sich ein, chatten, skypen, senden Fotos – ohne das eigentlich für die Flucht gedachte Geld dafür ausgeben zu müssen.

Sie machen es nicht aus Spaß, nicht zum Vergnügen. Sie werden getrieben von der angsterfüllten Frage, ob zu Hause noch alle leben. Und wie sie selbst in Sicherheit kommen.

Sicher im digitalen Off

Zumindest die Angst um das eigene Leben ist ausgestanden, wenn die Flüchtlinge endlich in einem der vielen Erstaufnahmelager in Deutschland angekommen sind. Sie werden nicht mehr angegriffen, haben ein Dach über dem Kopf, werden versorgt. Zumindest nach herkömmlichen Maßstäben.

Denn das Land der Verheißung bringt vielerorts etwas mit sich, was klein anmutet, aber für Flüchtlinge ein großes Problem darstellt. Funkstille. Genauer gesagt: ein Fehlen freier WLAN-Zugänge. Das gilt für den öffentlichen Raum sowieso, erst recht aber für die meisten der oft quasi über Nacht entstandenen Erstaufnahmelager und viele dauerhafte Flüchtlingsunterkünfte.

Dann sollen sie halt, wie jeder andere auch, eine SIM-Karte kaufen und nach Hause telefonieren, könnte man jetzt sagen. Das aber ist zu kurz gedacht! Für einen Handyvertrag bräuchten sie einen Aufenthaltstitel und einen festen Wohnsitz. Beides Fehlanzeige.

In vielen Kommunen sind daher ungewohnte Szenen zu beobachten. Ganze Gruppen von Flüchtlingen ziehen durch die Straßen auf der Suche nach einem offenen WLAN. Werden sie fündig, bilden sich Trauben von Menschen, die allesamt eines tun: auf ihren Smartphones herumtippen, telefonieren. Manchmal stundenlang.

Ob die Suche nach einem Netz Erfolg hat, hängt meist davon ab, wo die Flüchtlinge untergebracht sind. In größeren Städten sind Starbucks & Co. beliebte Anlaufstellen, in Industriegebieten und dörflichen Gegenden endet die Suche oft ergebnislos.

Der Feind der digitalen Teilhabe

Die Lösung wäre einfach. WLAN Hotspots sollten zur Grundausstattung jedes Flüchtlingsheims gehören. Technisch gesehen bedarf es hierzu nicht viel, und auch die Kosten halten sich in Grenzen.

Dennoch sind viele Bundesländer und Kommunen damit überfordert. Sie müssen immer neue Notunterkünfte für die rasant steigende Zahl von Neuankömmlingen zur Verfügung stellen, so dass oft nur für das Nötigste Zeit bleibt. Immerhin: erste Länder haben angekündigt, kostenloses WLAN in allen Erstaufnahmelagern anzubieten.

Andernorts sind die Flüchtlinge auf Initiativen und Freiwillige angewiesen, die der digitalen Isolation ein Ende bereiten wollen. Privatleute installieren WLAN-Router in Sporthallen, Freifunker teilen ihre Internet-Anschlüsse mit benachbarten Einrichtungen, Firmen bieten kostenlose Infrastruktur an.

Was Flüchtlinge dürfen

Doch immer wieder stoßen die digitalen Hilfsangebote auf Hürden. Auch wir sind voller Enthusiasmus in das Projekt „WLAN für Flüchtlingsheime“ in unserer Heimatregion gestartet,  um dann mit altbekannten Bedenken konfrontiert zu werden. Was ist mit Datenschutz? Und was, wenn es über das WLAN zu Urheberrechtsverstößen kommt? Wer haftet dann? Diese Ängste treiben viele Kommunen und Betreiber um.

Kern des Problems ist erneut die sehr spezielle deutsche Rechtslage, die seit vielen Jahren die Digitalisierung unseres Landes massiv lähmt. Der Fachbegriff dafür: Störerhaftung. Diese Haftungsregelung sorgt dafür, dass der Inhaber eines Internet-Anschlusses haftet, wenn andere über seinen Anschluss eine Urheberrechtsverletzung begehen, also zum Beispiel illegal Filme streamen oder Filesharing betreiben. Die Folgen dieser Regelung sind überall zu spüren, nicht nur in den Flüchtlingsunterkünften. So sucht man heute in Deutschland oft vergeblich nach offenen Netzen.

Licht am Ende des Tunnels

Aber es gibt Hoffnung! In dieser Woche hat das Bundeskabinett beschlossen, dass die Störerhaftung weitgehend wegfallen soll. In Zukunft könnte dann jeder – ob Café-Besitzer, Privatmann oder eben auch Kommunen und Heime – seinen Internet-Anschluss teilen, ohne in die Haftung genommen zu werden. Dafür gibt es nur zwei Voraussetzungen: der Zugriff auf das Netz muss reguliert werden – zum Beispiel über Verschlüsselung -, und die Nutzer müssen einwilligen, sich rechtskonform zu verhalten. Das war’s.

Bevor das allerdings geltendes Recht wird, werden noch mehrere Monate vergehen. Denn Gesetze wirklich beschließen kann nur der Deutsche Bundestag. Der Kabinettsbeschluss ist also nur der erste Schritt, der Weg zum freien WLAN für alle ist noch weit.

Bleibt zu hoffen, dass die neue rechtliche Perspektive reicht, um Kommunen und Betreibern ihre Ängste zu nehmen. Dann wären die Flüchtlinge endlich nicht mehr abhängig von den vielen – tollen! – ehrenamtlichen und privaten Initiativen, die schon heute bewusst Risiken eingehen, um helfen zu können. Dann könnten sie endlich im geschützten Raum ihrer Unterkünfte mit ihren Lieben zu Hause kommunizieren oder einfach mal beim Surfen im Internet die lange Wartezeit ein bisschen verkürzen. Ganz so wie Sie und ich.

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