Ohne Abkommen Apple und Samsung beenden Patentklagen außerhalb der USA

Weniger Krieg, aber noch kein Frieden: Apple und Samsung stoppen zwar jede Menge Patentklagen, kämpfen aber in den USA weiter. Ein Patentabkommen gibt es weiterhin nicht.

Ericsson erringt Teilsieg über Xiaomi
Xiaomi und Ericsson streiten um Smartphone-Patente Quelle: REUTERS
Coca-Cola gegen PepsiIm Streit um die Flaschenform hat Coca-Cola in Australien eine Klage gegen den Rivalen Pepsi verloren. Das Unternehmen fand, eine bestimmte bauchige Pepsi-Flasche sehe der Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich. Pepsi verwirre damit die Verbraucher. Der Richter am Bundesgericht sah das anders, wie das am 9. Dezember 2014 veröffentlichte Urteil zeigt. Die Flaschen wiesen deutliche Unterschiede auf, hieß es darin. Zudem seien die Markennamen und Logos hinreichend bekannt. Es sei unwahrscheinlich, dass Verbraucher sich bei der Auswahl von der Flaschenform verwirren ließen. Quelle: dapd
Converse klagt wegen Turnschuh-PlagiatenDie US-Sportartikelfirma Converse klagte Mitte Oktober 2014 gegen Nachahmer-Versionen seiner als „Chucks“ bekannten Turnschuhe. Gegen 31 Wettbewerber, darunter große Namen wie Walmart oder H&M, hat die Nike-Tochter Verfahren eingeleitet. Die Beklagten hätten das „ikonische Schuh-Design“ abgekupfert, heißt es in der Klageschrift. Converse hat außerdem eine Untersuchung der US-Handelskommission wegen Verstößen gegen das Markenrecht beantragt. Das Unternehmen will anderen Anbietern verbieten, die typischen Merkmale der Schuhe zu verwenden. Dazu zählten ein Diamantenmuster auf der Sohle, eine Schuhspitze aus Gummi und schwarze Streifen am Sohlenrand. Quelle: AP
Levi's gegen New YorkerDie Modekette New Yorker muss nach einem Gerichtsurteil von September 2014 Schadenersatz für den Verkauf von Levi's-Jeans-Plagiaten zahlen. Nachdem bereits das Landgericht Hamburg gegen das Braunschweiger Unternehmen entschieden hatte, urteilte auch das Oberlandesgericht Hamburg im Sinne von Levi's. Levi Strauss hatte New Yorker verklagt, weil es Levi's-Hosen kopieren und zu Dumping-Preisen verkaufen soll. Nach Gerichtsangaben ist es New Yorker nun untersagt, bestimmte Jeansmodelle weiter zu verkaufen. Außerdem ist die Modekette zu Schadenersatz verpflichtet. Um die genaue Höhe feststellen zu können, forderte das Gericht New Yorker auf, seine Umsätze offenzulegen. Levi's verlangt 50 Euro Schadenersatz pro verkaufter Hose. Eine Revision wurde vom Oberlandesgericht nicht zugelassen. Nach Angaben der Gerichtssprecherin hat New Yorker nun nur noch die Möglichkeit beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde einzureichen. Sollte diese erfolglos sein, wäre der Rechtsweg erschöpft. Andernfalls müsste sich der Bundesgerichtshof in der Sache mit den Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen. New Yorker hatte zuletzt angekündigt, bis zur letzten Instanz gehen zu wollen. Quelle: dpa
Starbucks gegen
Krach um

Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, wie die Unternehmen in der Nacht zum Mittwoch mitteilten. Allerdings sei damit keine Lizenzvereinbarung verbunden. Damit wird der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weitergehen und könnte auch international wieder aufflammen.

Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft schon seit April 2011. Er breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt werden die Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet. Apple warf Samsung vor, Funktionen und Design des iPhone und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Konflikt kühlte zuletzt merklich ab, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine vernichtende Niederlage zuzufügen.

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Apple bekam von US-Geschworenen zwar rund eine Milliarde Dollar 2012 zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Aber beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als ein stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin eher kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.

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