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Patente-Krieg Einfuhrverbot für mehrere iPhones in den USA

Im epischen Kampf der Smartphone-Giganten Samsung und Apple hat eine Behörde dem iPhone-Hersteller einen harten Schlag versetzt. Wege eines Patentes darf unter anderem das iPhone 4 nicht mehr in die USA geliefert werden.

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Apples und Samsungs Kampf um Patente wird auf vier Kontinenten ausgetragen. Quelle: Reuters

Washington Bestimmte iPhone-Handys und iPad-Computer könnten vielleicht vom US-Markt verbannt werden. Denn Samsung hat im Patentkrieg gegen Apple einen Etappensieg errungen.

Die US-Handelskommission ITC sieht ein Patent der Südkoreaner durch ältere Apple-Produkte verletzt und will deshalb die Einfuhr ins Land verbieten, wie sie am späten Dienstag in Washington erklärte. Die Geräte werden in China hergestellt.

Apple und Samsung befinden sich auf vier Kontinenten in einem Kampf um Patente. Die beiden Smartphone-Hersteller dominieren über die Hälfte des globalen Marktes, der der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge fast 300 Milliarden Dollar schwer ist.

Einer der Streitpunkte war, ob Samsung Apple faire Lizenzen für das Patent angeboten habe. Die Apple-Anwälte bestreiten dies, und sagen, Samsung habe für das Patent 2,4 Prozent des Verkaufspreises verlangt.

Samsung hingegen behauptet, Apple seit über etwa drei Jahren Lizenzangebote gemacht zu haben – doch „Apple wollte dies unter keinen der gestellten Bedigungen“, zitierte die Nachrichtenagentur Bloomberg aus Gerichtsdokumenten.

Es handelt sich um das iPhone 3, iPhone 3GS und iPhone 4 sowie um das iPad und iPad 2 jeweils mit Mobilfunk-Anbindung. Betroffen sind ausschließlich Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden.

Dieser war früher der Exklusivpartner von Apple in den Vereinigten Staaten. Die Geräte werden teils noch als günstige Einstiegsmodelle verkauft.

Die aktuellen Typen und damit die wahren Geldbringer von Apple sind nicht betroffen, also das iPhone 4S und das iPhone 5 sowie die neueren iPads mit dem hochauflösenden sogenannten Retina-Display.

Das Einfuhrverbot tritt jedoch noch nicht in Kraft. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit, es zu kippen. Zudem kann Apple dagegen vorgehen. Die Aktie fiel nachbörslich um ein knappes Prozent.

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