Patentstreit Apple erringt US-Importverbot für Samsung

Der Streit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde. Eine Entscheidung für Apple könnte für die Südkoreaner weitgehend folgenlos bleiben. Dennoch ist Samsung enttäuscht.

Ericsson erringt Teilsieg über Xiaomi
Xiaomi und Ericsson streiten um Smartphone-Patente Quelle: REUTERS
Coca-Cola gegen PepsiIm Streit um die Flaschenform hat Coca-Cola in Australien eine Klage gegen den Rivalen Pepsi verloren. Das Unternehmen fand, eine bestimmte bauchige Pepsi-Flasche sehe der Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich. Pepsi verwirre damit die Verbraucher. Der Richter am Bundesgericht sah das anders, wie das am 9. Dezember 2014 veröffentlichte Urteil zeigt. Die Flaschen wiesen deutliche Unterschiede auf, hieß es darin. Zudem seien die Markennamen und Logos hinreichend bekannt. Es sei unwahrscheinlich, dass Verbraucher sich bei der Auswahl von der Flaschenform verwirren ließen. Quelle: dapd
Converse klagt wegen Turnschuh-PlagiatenDie US-Sportartikelfirma Converse klagte Mitte Oktober 2014 gegen Nachahmer-Versionen seiner als „Chucks“ bekannten Turnschuhe. Gegen 31 Wettbewerber, darunter große Namen wie Walmart oder H&M, hat die Nike-Tochter Verfahren eingeleitet. Die Beklagten hätten das „ikonische Schuh-Design“ abgekupfert, heißt es in der Klageschrift. Converse hat außerdem eine Untersuchung der US-Handelskommission wegen Verstößen gegen das Markenrecht beantragt. Das Unternehmen will anderen Anbietern verbieten, die typischen Merkmale der Schuhe zu verwenden. Dazu zählten ein Diamantenmuster auf der Sohle, eine Schuhspitze aus Gummi und schwarze Streifen am Sohlenrand. Quelle: AP
Levi's gegen New YorkerDie Modekette New Yorker muss nach einem Gerichtsurteil von September 2014 Schadenersatz für den Verkauf von Levi's-Jeans-Plagiaten zahlen. Nachdem bereits das Landgericht Hamburg gegen das Braunschweiger Unternehmen entschieden hatte, urteilte auch das Oberlandesgericht Hamburg im Sinne von Levi's. Levi Strauss hatte New Yorker verklagt, weil es Levi's-Hosen kopieren und zu Dumping-Preisen verkaufen soll. Nach Gerichtsangaben ist es New Yorker nun untersagt, bestimmte Jeansmodelle weiter zu verkaufen. Außerdem ist die Modekette zu Schadenersatz verpflichtet. Um die genaue Höhe feststellen zu können, forderte das Gericht New Yorker auf, seine Umsätze offenzulegen. Levi's verlangt 50 Euro Schadenersatz pro verkaufter Hose. Eine Revision wurde vom Oberlandesgericht nicht zugelassen. Nach Angaben der Gerichtssprecherin hat New Yorker nun nur noch die Möglichkeit beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde einzureichen. Sollte diese erfolglos sein, wäre der Rechtsweg erschöpft. Andernfalls müsste sich der Bundesgerichtshof in der Sache mit den Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen. New Yorker hatte zuletzt angekündigt, bis zur letzten Instanz gehen zu wollen. Quelle: dpa
Starbucks gegen
Krach um

Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte bei der amerikanischen Handelskommission ITC erreicht. Es könnte allerdings eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung-Geschäft kaum beeinflusst.

Die ITC stellte am Freitag nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.

Samsung äußerte sich über das Einfuhrverbot dennoch enttäuscht. Allerdings sei der Versuch Apples zurückgewiesen worden, seine „übermäßigen Design-Patente zu benutzen, um ein Monopol auf Rechtecke und abgerundete Ecken zu erreichen“, hieß es in einer Erklärung. „Das angemessene Ziel der Smartphone-Industrie ist nicht die globale Auseinandersetzung vor Gerichten, sondern ein fairer Wettbewerb im Markt.“

Außerdem können die Südkoreaner noch in Berufung gehen - und auf ein Veto von US-Präsident Barack Obama hoffen. Das Weiße Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen ITC-Importstopp für einige ältere Modelle von iPhone und iPad mit einem Veto blockiert.

Rückschläge für Apple

Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Die US-Regierung und zum Beispiel auch die EU-Kommission sind gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.

Der seit Frühjahr 2011 eskalierende Patentkonflikt zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern wird in rund einem Dutzend Länder ausgetragen.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%