Patentstreit Apple soll mehr als 500 Millionen Dollar zahlen

Apple sorgte für Schlagzeilen mit seiner Patentschlacht gegen Samsung - nun soll der iPhone-Konzern nach einem Urteil aus Texas selbst über 500 Millionen Dollar an eine Patentfirma zahlen, die in der Karibik sitzt.

Apple-Produkte, die leider nie entstanden
In seinem Buch
Diese Studie zeigt das MacBook 1, wie die Designer es sich 1982 vorstellten. Es erscheint aus heutiger Sicht als ein ziemlich dicker Brummer - im Vergleich zu anderen tragbaren Computern der Achtziger ist es aber schon ein zartes Pflänzchen. © Hartmut Esslinger & frog team Quelle: Presse
Waren Computer damals meist in einem Grau-Beige-Ton gehalten, entstand ab 1982 in der Zusammenarbeit zwischen Steve Jobs und Hartmut Esslinger das neue, moderne Farb- und Designkonzept
Der Entwurf des Apple IIc von 1983 erinnert noch stark an eine Schreibmaschine. Bei diesem Modell wurde erstmals das neue Weiß eingesetzt, was den Computer kompatibler für Wohnräume machen sollte. © Hartmut Esslinger & frog team Quelle: Presse
Schlanker kommt da schon dieser Entwurf des Macintosh SE von 1983/84 daher. Die Vision eines modernen Keyboards und der Maus zur Eingabe. © Hartmut Esslinger & frog team, Foto: Dietmar Henneka Quelle: Presse
Mobiltelefone waren in den 80er Jahren noch halbe Telefonzellen. Wie unpraktisch, dachte sich schon damals das Apple-Design-Team, und entwarf 1983 etwa diese frühe Version eines Klapp-Handys. © Hartmut Esslinger & frog team Quelle: Presse
Eine frühe Vision eines Tablet-Macs. Dieses Design stammt von 1982. Die Bedienung sollte über einen großen, klobigen Eingabestift funktionieren. © Hartmut Esslinger & frog team Quelle: Presse

Apple soll nach einer Gerichtsentscheidung in Texas knapp 533 Millionen Dollar an eine Patentfirma zahlen. Bei den drei Patenten geht es um Techniken zur Datenspeicherung sowie der Verwaltung von Zugängen. Der Patentverwerter Smartflash hatte ursprünglich gut 850 Millionen Dollar von Apple gefordert, weil die Technologien in der iTunes-Plattform eingesetzt worden seien.

Die Geschworenen sprachen Smartflash am Dienstag 532,9 Millionen Dollar (469,6 Millionen Euro) zu. Apple wolle in Berufung gehen, berichtete der Finanzdienst Bloomberg.

Die betroffenen Patente stammen aus den Jahren 2008 und 2012. Smartflash hat seinen Sitz auf den British Virgin Islands. Apple hatte argumentiert, dass die Firma selbst kein Geräte anbiete und die Patente ungültig sein. Laut Smartflash seien die Technologien Apple bereits vor rund zehn Jahren vorgeführt worden. Die Patentfirma hatte neben anderen Anbietern auch den weltgrößten Smartphone-Hersteller Samsung verklagt.

Die Unternehmen mit den meisten Patenten
Platz 11: AppleÜberraschend mag erscheinen, dass Apple bei den US-Patenten nicht mal in den Top Ten liegt. In der öffentlichen Wahrnehmung steht Apple eher als Patent-Weltmeister da. Das liegt vor allem an öffentlich und vor Gerichten ausgetragenen Streitigkeiten mit der Konkurrenz. Doch Apple hat 2014
Platz 10: PanasonicDer japanische Elektronikkonzern Panasonic sicherte sich im vergangenen Jahr 2095 Patente und schafft es so auf Rang zehn. Quelle: dpa
Platz 9: LG ElectronicsMit 2122 neuen Patenten 2014 landet das koreanische Unternehmen LG auf dem neunten Platz. Quelle: AP
Platz 8: GoogleDer US-Konzern sicherte sich 2566 Patente auf seine Produkte. Damit stieg der IT-Gigant im Vergleich zum Vorjahr um drei Plätze nach oben. Quelle: dpa
Platz 7: QualcommDer kalifornische Technologiekonzern ist zum Beispiel durch seine Snapdragon-Prozessoren bekannt, die in Smartphones zum Einsatz kommen. 2590 Patente sicherte sich das Unternehmen 2014. Im Bild: Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf Quelle: dpa
Platz 6: ToshibaAuf der Messe CEATEC hatte das japanische Unternehmen Toshiba im Oktober 2014 mit seinem weiblichen Roboter Ms. Aiko Chihira für Aufsehen gesorgt. Insgesamt kam der Konzern im vergangenen Jahr auf 2608 Patente. Quelle: dpa
Platz 5: MicrosoftWie im Vorjahr landet der amerikanische Software-Konzern Microsoft auf dem fünften Platz. 2829 Patente erhielt der Windows-Entwickler. Im Bild: Microsoft-CEO Satya Nadella. Quelle: AP

Andere in der Branche hatten bereits schmerzhafte Erfahrungen mit Patentfirmen gemacht. So zahlte der Smartphone-Pionier Blackberry im Jahr 2006 über 600 Millionen Dollar in einem Vergleich an die Firma NTP.

Sogenannte „Patent-Trolle“ - Firmen, die Schutzrechte zusammenkaufen und sie dann wie eine Art Wegezoll einsetzen - sind ein großes Problem für amerikanische Technologiekonzerne. Sie setzten sich schon lange für eine Reform des Patentsystems ein, die einen Missbrauch unterbinden soll.

Apple hatte in den vergangenen Jahren selbst mit einer weltweiten Patentschlacht gegen Samsung für Aufsehen gesorgt. Der kalifornische Konzern warf dem südkoreanischen Smartphone-Weltmarktführer vor, Technik und Design der iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben. Der größte Erfolg war, dass Geschworene in Kalifornien Apple 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen, die Berufung in dem Fall läuft immer noch. Die Verfahren außerhalb der USA wurden inzwischen eingestellt.

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