Patentstreit Apple und HTC schließen Frieden

Im weltweiten Patentkrieg auf dem Smartphone-Markt haben Apple und sein Rivale HTC einen der wichtigsten Konflikte beigelegt. Beide verkündeten die Einigung auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen.

Nach zwei Jahren Patentstreit haben Apple und der Smartphone-Hersteller HTC gegenseitigen Klagen fallengelassen. Die Klage gegen HTC war die erste, in der Apple gegen ein Unternehmen vorging, das für seine Geräte die Android-Betriebssoftware von Google nutzt. Quelle: dpa

Apple und der Smartphone-Spezialist HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen in der Nacht zum Sonntag mit. Sie umfasse nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente.

Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Der iPhone-Hersteller Apple hatte den asiatischen Handybauer 2010 wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Es war das erste Mal, dass der US-Konzern gegen ein Unternehmen vorging, das für seine Geräte die Android-Betriebssoftware des Apple-Konkurrenten Google nutzt.

Die Patentportfolios der IT-Riesen
GoogleMit 761 in den USA angemeldeten Patenten verfügt Google über vergleichsweise wenige Schutzrechte. Vor allem das mobile Betriebssystem Android wird derzeit mit mehr als 50 Klagen attackiert. Kürzlich kaufte Google daher 1000 Patente von IBM, zudem soll Motorola Schutz bieten. Quelle: rtr
AppleApple verfügt über 4102 Patente in den USA, mehr als 2400 werden zudem noch geprüft. Quelle: rtr
NokiaAuch wenn Nokia derzeit massiv an Marktanteilen verliert, bei den Patenten verfügen die Finnen mit 9172 über mehr als doppelt so viele wie Apple. Das zahlt sich aus: Nach einem zweijährigen Rechtsstreit willigte Apple im Juni ein, an Nokia mehrere Milliarden Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen zu berappen sowie für Lizenzen zu zahlen. Quelle: rtr
MicrosoftMit 18.332 Patenten gehört Microsoft eines der größten Portfolios. Nur ein Teil davon ist für Mobilfunk und Smartphones relevant, doch immerhin ist Microsofts Position auch in diesem Bereich so stark, dass das Unternehmen an jedem HTC-Smartphone fünf Dollar Lizenzgebühr mitverdient. Quelle: AP
MotorolaDie goldene Zeit der Motorola-Handys ist vorbei, doch mit mehr als 20.000 Patenten verfügt der Mobilfunk-Pionier über das größte Schutzrechtearsenal. Vor allem deswegen ist Google Motorolas Mobilfunksparte 12,5 Milliarden Dollar wert. Quelle: AP

Konkrete Einzelheiten zur Einigung nannten die Hersteller nicht: Weder gaben sie bekannt, in welche Richtung das Geld fließt, noch, ob Apple seine Multitouch-Patente in die Einigung eingebracht hat. Diese Schutzrechte auf die typische Bedienung des iPhone-Touchscreens gelten als das Kronjuwel in Apples Patentportfolio und blieben von bisherigen Vereinbarungen ausgespart.

Die juristische Auseinandersetzung um Patente ist für die Branchenschwergewichte in den vergangenen Monaten zu einem wichtigen Nebenkriegsschauplatz geworden: Der Streit zwischen HTC und Apple war Teil eines großen Patentkrieges zwischen dem iPhone-Hersteller und Produzenten von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Als besonders erbittert gilt der Konflikt mit Samsung. Und seit Google den der Handy-Pionier Motorola gekauft hat, ist der Internet-Konzern ebenfalls in den Streit verwickelt.

Bis jetzt war es schwer zu sagen, welcher der Branchenriesen im Patentstreit die Oberhand behält: Weder Apple, noch HTC hatten sich in dem über zwei Jahre andauernden Konflikt schwere Niederlagen hinzufügen können. HTC verlor zwar vor der US-Handelsbehörde ITC, die Importe in die USA stoppen kann, präsentierte jedoch schnell Umgehungslösungen.

Allerdings beeinträchtigte der Konflikt in diesem Jahr trotzdem das Geschäft von HTC: Der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA verzögerte sich wegen Prüfungen durch die Behörden. Das führte auch zu schlechteren Geschäftszahlen. Apple wiederum hat es geschafft, mit seinen Klagen gegen HTC sich einen Teil der Konkurrenz auf dem wichtigem Heimatmarkt vom Leibe zu halten.

Der Smartphone-Pionier steckt gerade in einer Krise: Der Marktanteil im Geschäft mit Computer-Handys fiel zuletzt auf vier Prozent, selbst im Weihnachtsquartal wird ein Umsatzrückgang erwartet. Damit wurde ein langer und teurer Patentkrieg für das Unternehmen aus Taiwan immer mehr zu einer gefährlichen Belastung.


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