Patentstreit Entscheidung im Apple-Samsung-Prozess

Neue Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Geschworene haben in Kalifornien im milliardenschwerem Apple-Samsung-Prozess eine Entscheidung gefällt.

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Ein Apple iPhone 4s und ein Samsung Galaxy S III. Quelle: Reuters

San Francisco Die Geschworenen im Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien haben nach nur dreitägigen Beratungen eine Entscheidung gefällt. Sie solle demnächst mitgeteilt werden, berichteten US-Medien am Freitag (Ortszeit).

Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen der neun Geschworenen gerechnet worden. Der Vordruck für die Entscheidung ist rund 20 Seiten lang. Die Geschworenen mussten zum Teil entscheiden, ob einzelne Geräte gegen bestimmte Elemente der Patente verstießen. Das ist wichtig, um mögliche Schadenersatz-Summen zu ermitteln. Bei manchen Punkten geht es um zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die beantwortet werden mussten. Allein die Verkündung des Urteils dürfte daher einige Zeit in Anspruch nehmen.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple will mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstoßen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.

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