Patentstreit mit Apple Qualcomm klagt gegen iPhone-Verkauf in Deutschland

Wegen Patentrechtsverletzungen fordert Qualcomm einen Verkaufsstopp von iPhones in Deutschland. Denn seit März zahlt Apple keine Lizenzgebühren mehr an den Konzern aus San Diego.

Schild vor einem Qualcomm-Gebäude. Quelle: REUTERS

Qualcomm läutet die nächste Runde im „Smartphone-Krieg“ mit Apple ein. Der Technologiekonzern aus San Diego hat Apple wegen Patentrechtsverletzungen in München und Mannheim verklagt und verlangt, dass dessen iPhones in Deutschland nicht mehr verkauft werden dürfen. Sie betreffen zwei Technologien, die unter anderem den Akkuverbrauch regulieren. Eine ähnliche Klage läuft bereits in den USA, wo Qualcomm ebenfalls einen Verkaufsstopp fordert.

Noch ist das aus Sicht der Kunden Säbelgerassel. Bevor der Verkauf von iPhones tatsächlich in Deutschland gestoppt wird, geht mindestens ein Jahr ins Land. Das neue iPhone 8, das für den Herbst erwartet wird, kann so auch in Deutschland offeriert werden.

Es geht für Qualcomm um Einnahmeausfälle in Milliarden-Höhe. Im März stoppte Apple sämtliche Lizenzzahlungen für Qualcomm Patente, weil Konzernchef Tim Cook die dafür verlangten Gebühren für zu hoch hält.

Die iPhone-Evolution
Das erste iPhoneFür das Jahr 2007 waren der große Touchscreen ganz ohne Tastatur und die Bedienung per Finger ein radikales Konzept, das die Smartphone-Revolution entscheidend anschob. Dabei verzichtete Apple bei der ersten Version sogar auf den schnellen UMTS-Datenfunk. Quelle: dapd
iPhone 3GEin iPhone 2 gab es nie - stattdessen kam im Sommer 2008 das iPhone 3G, was auf die Unterstützung des 3G-Standards UMTS hinwies. Das Aluminium-Gehäuse wurde durch eine Plastik-Schale ersetzt. Mit dem App Store öffnete Apple die Plattform für Programme verschiedener Entwickler. Quelle: AP
iPhone 3GSMit dem Modell des Jahres 2009 führte Apple sein „Tick-Tock“-Prinzip ein, bei dem die iPhones alle zwei Jahre radikal erneuert werden und es zwischendurch ein „S“-Modell im unveränderten Design, aber mit aufgerüstetem Innenleben gibt. Das 3GS bekam eine bessere Kamera und einen schnelleren Chip. Quelle: AP
iPhone 4Das letzte Modell, das Gründer Steve Jobs noch selbst vorstellte. Das kantige Design des iPhone 4 mit einer gläsernen Rückwand war 2010 aufsehenerregend, zugleich häuften sich zunächst Berichte über Empfangsprobleme mit der Antenne am Außenrand. Quelle: dpa
iPhone 4SApple ließ sich 15 Monate Zeit bis Oktober 2011 mit einer Aktualisierung. Zu den Neuerungen gehörte neben technischen Verbesserungen die Sprachassistentin Siri. Quelle: dpa
iPhone 5Während die Smartphones der Wettbewerber immer größer wurden, erweiterte Apple 2012 zunächst vorsichtig die Bildschirm-Diagonale von 3,5 auf 4 Zoll. Zugleich wurde das Gerät deutlich dünner gemacht und bekam wieder eine Aluminium-Hülle. Quelle: REUTERS
iPhone 5SDie wichtigste Neuerung im Herbst 2013 war der Fingerabdruck-Sensor zum Entsperren der Telefone. Zudem entwickelte Apple unter anderem die Kamera weiter. Quelle: AP

Laut Analysten muss Apple pro iPhone zwischen 14 und 18 Dollar an Qualcomm berappen; allerdings nicht selber, sondern indirekt durch seine Auftragsfertiger.

Qualcomm ist ein Mobilfunkpionier, entwickelt nicht nur Prozessoren und Modems für Smartphones und Tablets, sondern hält auch einige der wichtigsten Mobilfunkpatente der Welt. Besonders das Lizenzieren ist lukrativ. Im Geschäftsjahr 2016 erzielte der Konzern aus San Diego damit 7,6 Milliarden Dollar bei einem Vorsteuergewinn von 6,5 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Mit seinen Modems und Prozessoren setzte Qualcomm zwar 15,4 Milliarden Dollar um, wies allerdings nur einen Vorsteuergewinn von im Vergleich relativ mickrigen 1,8 Milliarden Dollar aus.

Apple stört sich vor allem daran, dass Qualcomm die Gebühren anhand des Verkaufspreises der Endgeräte ermittelt. Je teurer das iPhone-Modell ist, umso mehr muss Apple berappen. Allerdings ist die Summe pro Gerät bei 500 Dollar gedeckelt. Verhandlungen zwischen den Unternehmen scheiterten bislang. Auch weil Qualcomm auf seine Lizenzrechte pocht, wenn Apple in seinen iPhones konkurrierende Modems von Intel einsetzt. Apple ist indirekt der mit Abstand größte Lizenznehmer von Qualcomm.

„Wir haben in der Vergangenheit sehr selten den Klageweg beschritten, sehen aber keine andere Möglichkeit“, sagte Qualcomm-Chefjustitiar Don Rosenberg der WirtschaftsWoche. Rosenberg, der selber mal kurzzeitig Chefjustitiar bei Apple war, klagt unter anderem deshalb in Deutschland, „weil Deutschland klare gesetzliche Regeln etabliert hat, die sowohl geistige als auch materielle Eigentumsrechte schützen und diese auch gerichtlich durchsetzen.“

Was allerdings schwerer wiegen dürfte: Die USA und Deutschland zählen zu den wichtigsten Absatzmärkten für Apple Produkte. Ziel von Qualcomm ist nicht ein Verkaufsverbot von iPhones, sondern Apple unter Druck zu setzen und so zu Lizenzzahlungen zu bewegen.

Wer bei Apple die Fäden zieht
Apple-Legenden Quelle: AP
Tim CookDer Manager ist seit 1998 im Konzern und übernahm 2011 die Zügel von Gründer Steve Jobs, der nur wenige Wochen später verstarb. Der Sohn eines Werftarbeiters arbeitete zunächst bei IBM und Compaq. Beim iPhone-Konzern brauchte er lange, um aus dem Schatten von Übervater Jobs hervorzutreten. Unter anderem wurde ihm vorgeworfen, keine neuen Produktinnovationen an den Start gebracht zu haben. Darauf reagierte er unter anderem mit der Einführung der Apple Watch. 2014 outete er sich als erster Chef eines amerikanischen Großkonzerns als homosexuell. Quelle: dpa
Jonathan IveDer Brite hat als Chefdesigner einen der einflussreichsten Posten im Konzern. Seit 1992 arbeitet er für Apple. Sein erstes großes Projekt war der iMac, dessen Formsprache Apple-Produkte wie das iPhone oder das iPad bis heute beeinflusst. Im Mai 2015 übernahm er den neu geschaffenen Posten als Designvorstand. Ive ist ein großer Bewunderer des Braun-Designers Dieter Rams. Quelle: REUTERS
Luca MaestriDer Italiener ist seit 2013 im Vorstand von Apple für die Finanzen zuständig. Zuvor sammelte er zahlreiche internationale Erfahrung, unter anderem bei General Motors, Nokia, Siemens Networks und Xerox. Quelle: PR
Jeff WilliamsWilliams ist seit 1998 im Konzern und seit Dezember 2015 Chief Operating Officer. Zuvor arbeitete er 13 Jahre lang für den Computerriesen IBM. Er spielte zunächst eine wichtige Rolle beim Einstieg des Konzerns in den Smartphone-Markt und leitete später die Entwicklung der Apple Watch. Quelle: dpa
Eddy CueEddy Cue ist ein echtes Apple-Urgestein. Der studierte Informatiker arbeitet seit 1989 für den Konzern. Er trieb zunächst den Aufbau des Online-Geschäfts von Apple voran und war später auch für den iTunes-Store und den App Store verantwortlich. Als Senior Vice President für Internet-Software und Dienstleistungen unterstehen ihm heute alle Online-Marktplätze. 2014 wurde er für seine Verdienste um die Entwicklung der Medienbranche mit dem „Spirit of Live“-Preis ausgezeichnet. Quelle: REUTERS
Craig FederighiDer Manager ist studierter Informatiker und Elektroingenieur. 1996 lernte er beim Computerhersteller Next den Apple-Gründer Steve Jobs kennen. Nach drei Jahren beim IT-Unternehmen Ariba kehrte er 2009 zu Apple zurück. Er leitet die Entwicklung der Betriebssysteme iOS und macOS. Das für Apple charakteristisch gewordene minimalistische Design geht auch auf sein Konto. Quelle: AP

Die Lizenzpolitik von Qualcomm ist allerdings umstritten. Viele Smartphone-Hersteller, darunter auch Samsung, beschweren sich regelmäßig bei den Wettbewerbsbehörden. In Korea und China wurde Qualcomm bereits zu insgesamt 1,8 Milliarden Dollar Strafen verdonnert. Auch europäische sowie US-Wettbewerbshüter ermitteln gegen den Konzern.

Qualcomm-Konzernchef Steve Mollenkopf hofft allerdings immer noch darauf, die Streitigkeiten mit Apple gütlich zu regeln. Er hat kein Interesse daran, dass das Lizenzgeschäft durch öffentlich ausgetragene rechtliche Streitigkeiten unterminiert wird.

Auch Apple-Chef Cook vermeidet normalerweise rechtliche Auseinandersetzungen. Die noch von seinem Vorgänger Steve Jobs vorangetriebenen Patentrecht-Schlachten mit Samsung wegen dessen angeblichen Kopieren des iPhones beschäftigten beide Unternehmen jahrelang ab und produzierten mächtige Kosten. Bislang, so äußerte sich Cook Anfang Mai, lägen die Vorstellungen von Qualcomm und Apple noch zu weit auseinander.

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