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Patentstreit Münchner Firma IPcom verklagt Apple auf Schadenersatz

Exklusiv

Die Münchner Firma IPCom legt sich mit Apple wegen angeblicher Patentverletzungen an.

Diese Unternehmen sind die Patent-Könige Europas
Platz 28: Bosch und Siemens HausgeräteMit 596 Anmeldungen liegt Bosch und Siemens Hausgeräte (BSH) auf dem 28. Platz. Die BSH hat ihren Sitz in München und ist der größte Hausgerätehersteller in Europa. BSH entstand 1967 als Gemeinschaftsunternehmen der Robert Bosch GmbH und der Siemens AG. Quelle: dpa/dpaweb
Platz 25: ABBABB liegt mit 656 Anmeldungen auf dem 25. Platz. Der Industriekonzern und Siemens-Konkurrent entwickelt, fertigt und vertreibt Produkte für die elektrische Ausrüstung und Automatisierung von Gebäuden, Maschinen und Anlagen. Die ABB-Zentrale ist in Zürich. Quelle: REUTERS
Platz 15: BayerDie Bayer AG liegt mit 884 Patentanmeldungen auf dem 15. Platz. Im Bild: Forscher, die Substanzen zur Behandlung schwerer Herz- und Lungenkrankheiten entwickeln. Quelle: dpa
Platz 10: ZTEDer Telekommunikationsausrüster mit Sitz in Shenzhen liegt auf dem zehnten Platz der Patentanmelder in Europa. 1184 Patente haben die Chinese im Jahr 2012 registriert. Seit 1996 expandiert die ZTE Corporation erfolgreich in ausländische Märkte. Auf dem Mobile World Congress in Barcelona wurde das Smartphone ZTE Grand S Lite vorstellt. Quelle: REUTERS
Platz 9: EricssonDie Schweden schaffen es mit 1189 Patentanmeldungen auf Platz neun der Rangliste. Das Kerngeschäft von Ericsson (im Bild Vorstandschef Hans Vestberg) bilden Mobilfunktechnologie, Internet- und Multimediakommunikation und Telekommunikation. Bekannt sind vor allem die Smartphones des Joint Ventures Sony-Ericsson. Gegründet wurde Ericsson bereits 1876 von Lars Magnus Ericsson. Quelle: AP/dpa
Platz 8: MitsubishiMitsubishi liegt mit 1344 Patentanmeldungen auf Platz acht. Der Mitsubishi-Konzern besteht aus mehr als zweihundert verschiedenen Unternehmen, Stiftungen und weiteren Organisationen. In Deutschland hat sich Mitsubishi vor allem als Autobauer einen Namen gemacht. Quelle: REUTERS
Platz 7: QualcommAuf dem siebten Platz landet Qualcomm. 1381 Patentanmeldungen stehen in 2012 für die Kalifornier zu Buche. Qualcomm ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen im Mobilfunkbereich und wurde 1985 gegründet. Quelle: REUTERS

„Wir haben Apple auf Schadenersatz verklagt“, sagte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter der WirtschaftsWoche. Das deutsche Unternehmen besitzt mehr als 1000 Patente, vorwiegend im Mobilfunkbereich. Darunter ist auch das Patent #100A, das laut IPCom auch Apple benutzt, ohne aber Lizenzgebühren zu bezahlen. Ohne #100A können Anrufe bei der Polizei oder andere Notrufe nicht bevorzugt durch überlastete Mobilfunknetze geleitet werden, sagt IPCom. Apple bestreitet das und hat wie Nokia, HTC und Vodafone auch Widerspruch gegen die Gültigkeit des Patentes eingelegt.

Am kommenden Mittwoch entscheidet das Europäische Patentamt in München über die Gültigkeit des Patents #A100A, das IPcom 2007 zusammen mit rund 1000 weiteren Patenten vom Stuttgarter Autozuliefere Bosch erwarb. Von der Entscheidung  hängen die laufenden Verfahren von IPCom mit den Nutzern des Patentes ab. „Unser Patent muss durch ein unglaubliches Stahlgewitter“, sagt Frohwitter.

IPCom will die Klage gegen den US-Konzern als Warnschuss an andere Unternehmen verstanden wissen. „Die Industrie sollte sich vor Augen führen, dass ein gerichtlich festgelegter Schadenersatz bei Patentverletzung deutlich teurer sein kann als eine Lizenz“, sagte IPcoms Co-Geschäftsführer Christoph Schoeller der WirtschaftsWoche. Die Deutsche Telekom, Samsung oder Blackberry leisteten bereits Lizenzzahlungen für dieses oder andere Patente im Besitz von IPCom, Apple, Nokia und HTC weigern sich bislang.

Kritiker bezeichnen IPCom als sogenannten Patenttroll oder Patenthai,  weil  das Unternehmen Patente nicht zum  Schutz des Erfinders vor Nachahmern, sondern diese einzig allein dazu benutze, sie  wirtschaftlich zu verwerten.  Bereits seit Jahren fordert das Münchner Unternehmen Millionen-Beträge  von fast allen Mobilfunkriesen. Während IPCom schon mit Verfahren gegen Nokia oder HTC fuer Aufregung gesorgt hat, wurde mit Apple lange verhandelt. Da es jedoch zu keiner Einigung kam, hat IPCom nun auch erstmals Klage gegen den iPhone-Hersteller eingereicht. Die Klage gegen Apple soll Anfang Februar am Mannheimer Landgericht verhandelt werden.

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