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Sanktionsverstöße USA einigen sich mit chinesischem Tech-Konzern ZTE auf eine Milliarde Dollar Strafe

Die US-Regierung hat sich mit ZTE geeinigt. Der chinesische Technologiekonzern zahlt eine hohe Geldstrafe und muss US-Aufpasser aufnehmen.

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Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. Quelle: Reuters

Düsseldorf Zwischen den USA und dem chinesischen Technologiekonzern ZTE ist es zu einer Einigung gekommen. Das sagte US-Handelsminister Wilbur Ross gegenüber CNBC. Demnach soll ZTE eine Geldstrafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen und zusätzlich 400 Millionen Dollar in ein Treuhandkonto einzahlen, um zukünftige Verstöße abzudecken. Weiterhin soll ZTE sein Direktorium innerhalb von 30 Tagen austauschen, zudem soll ein Compliance-Team der USA in das Unternehmen eingesetzt werden.

Im Gegenzug soll das Lieferverbot der USA aufgehoben werden. Ross bezeichnete die Maßnahmen gegenüber CNBC als „sehr gute Abschreckung“ – nicht nur für ZTE, sondern auch für andere Unternehmen. „Das ist eine sehr strenge Vereinbarung“, sagte Ross weiter. „Es ist die strengste und höchste Bußgeldstrafe, die jemals vom Handelsministerium gegen einen Verstoß der Exportkontrollen verhängt wurde.“

Bereits am Mittwoch hatte die Nachrichtenagentur Reuters mit Bezug auf Insider berichtet, dass ZTE die Grundlage für eine Aufhebung des US-Lieferverbots gelegt habe. Der Handy- und Netzwerkbauer habe eine entsprechende Grundsatzvereinbarung mit dem US-Handelsministerium unterzeichnet.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliardenstrafe vor.
Mit Material von Reuters

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