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Steuerstreit Apple und Irland einigen sich auf Milliarden-Rückzahlung

Apple und Irland richten ein Treuhand-Konto für die Steuer-Rückzahlung ein. Im Mai will der iPhone-Konzern die erste Rate überweisen.

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Die EU-Kommission hatte Irland gezwungen, von dem Konzern 13 Milliarden Euro plus Zinsen zurückzufordern. Quelle: AP

Düsseldorf Im Streit um Steuervorteile für multinationale Konzerne haben sich Irland und der iPhone-Hersteller Apple über die Rückzahlungsmodalitäten geeinigt. Die EU-Kommission verlangt von dem Land, bis zu 13 Milliarden Euro plus Zinsen zurückzufordern. Dazu hat sie auch juristische Schritte gegen Irland vor dem Europäischen Gerichtshof eingeleitet.

Apple soll das Geld nun in Raten auf ein Treuhand-Konto einzahlen, erklärte Finanzminister Paschal Donohoe am Dienstag, bis die Richter in der Sache eine Entscheidung gefällt haben. Die erste Tranche ist demnach im Mai fällig.

Einer Entscheidung der EU-Wettbewerbshüter aus dem Jahr 2016 zufolge profitierte Apple in Irland jahrelang von unzulässigen Steuervergünstigungen. Nach den EU-Beihilfevorschriften sind gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen aber unzulässig. Irland und Apple bestreiten die Vorwürfe und wehren sich gegen die Entscheidung.

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