Nach massiven Taxi-Protesten und der Anklage zweier Spitzenmanager wirft der Fahrdienstvermittler Uber in Frankreich vorerst das Handtuch. Der umstrittene Dienst UberPop werde ausgesetzt, teilte das Unternehmen am Freitag mit.
Frankreich-Chef Thibaud Simphal begründete dies in einem Interview der Zeitung „Le Monde“ in erster Linie mit der Sicherheit der Uber-Fahrer. „Sie waren in den letzten Tagen Opfer von Gewalttaten“, sagte er. Zum anderen wolle Uber eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu dem Dienst abwarten.
Über UberPop können sich Privatleute ohne Lizenz mit ihren Autos als Fahrer anbieten. Dies ist in Frankreich illegal, Fahrern drohen Geldbußen - ein Fahrer ist nach Angaben der Pariser Staatsanwaltschaft sogar zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Trotzdem waren bislang Wagen unterwegs, auch weil Uber den Fahrern angeboten hatte, die Strafgelder zu übernehmen.
Erst am Dienstag hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Uber Frankreich, Simphal und einen weiteren Uber-Manager erhoben. Sie wirft ihnen unlautere Geschäftspraktiken und Beihilfe zur illegalen Tätigkeit als Taxifahrer vor.
Warum Uber so umstritten ist
Uber startete vor rund vier Jahren in San Francisco als Alternative zu Taxis, die in der kalifornischen Metropole notorisch schwer zu kriegen sind. Anfangs ging es nur darum, für etwas mehr Geld einen Chauffeur-Service mit Oberklasse-Wagen anzubieten. Inzwischen nutzt Uber seine Vermittlungsplattform auch für Dienste, bei denen Privatleute Fahrgäste mit ihren eigenen Autos mitnehmen können. Vor allem um solche Angebote entzünden sich die Streitigkeiten mit Taxi-Gewerbe und Behörden in verschiedenen Ländern.
Es ist eine Smartphone-App, wie man sie auch von den Taxi-Anwendungen kennt. Der Abholort wird automatisch ermittelt, der Kunde sieht die Uber-Fahzeuge in der Nähe. Der Fahrweg wird mit Hilfe von GPS berechnet, die Wagen kommen daher ohne Taxameter aus. Der Bezahlvorgang entfällt: Es wird einfach die bei Uber hinterlegte Kreditkarte belastet.
Das Taxi-Geschäft überall ist vielen Regeln unterworfen. Es gibt Vorschriften für die technische Kontrolle der Fahrzeuge, die Überprüfung des Gesundheitszustands der Fahrer, spezielle Versicherungen und die Beförderungspflicht. Außerdem wird die Größe des Marktes über die Vergabe von Konzessionen eingeschränkt. So kann eine Taxi-Lizenz in New York mehr als eine Million Dollar kosten. Uber platzt mit seinen Dienstes in dieses über Jahrzehnte gewachsene Geflecht von Regeln und wirtschaftlichen Interessen.
Beim ursprünglichen Chaufferdienst UberBLACK waren die Argumente vor allem der Komfort einer Smartphone-App, ein schickes Auto und die automatische Abrechnung. Bei den Mitfahrdiensten in Privatautos ist Uber aber auch günstiger als herkömmliche Taxis. So kostet der Service UberPOP in Hamburg einen Euro pro Kilometer bzw. 25 Cent pro Minute. Laut Hamburger Taxentarif zahlt man dagegen jeweils 2,20 Euro für die ersten vier Kilometer, je 1,90 für die nächsten fünf Kilometer und 1,40 ab dem 10. Kilometer.
Behörden und auch Landesregierungen sehen den Dienst skeptisch. In Berlin und Hamburg erließen die Behörden Unterlassungsverfügung gegen Uber. Gerichte erlaubtem dem Fahrdienst aber vorläufig die Weiterfahrt. In NRW erklärte ein Sprecher des Verkehrsministeriums zu Uber: "Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich bei den Fahrten um genehmigungspflichtige Personenbeförderungen." Über eine solche Genehmigung verfügen die Uber-Fahrer aber offenbar nicht. Das Verkehrsministerium warnt deshalb vor hohen Bußgeldern.
Taxifahrer wehren sich in vielen Ländern gegen die für Fahrgäste häufig billigere Konkurrenz. In Frankreich waren diese Proteste in den vergangenen Wochen besonders heftig. Nach französischen Medienberichten kam es mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Taxifahrern und UberPop-Fahrern. Bei einem nationalen Aktionstag gegen die ungeliebte Konkurrenz blockierten Taxis Flughäfen und Bahnhöfe und sorgten für ein Verkehrschaos. Die Regierung hatte versprochen, die Kontrollen zu verstärken.
Das Uber-Angebot für legale Chauffeurdienste soll auch in Frankreich weiterlaufen. Die Entscheidung des französischen Verfassungsgerichts zu einem erst vor einigen Monaten verabschiedeten Gesetz über die Regeln für die Branche wird im Herbst erwartet.
