Urheberrechte Google gewinnt Milliarden-Streit gegen Oracle

Rund sechs Jahre lang schwelt schon der Urheberrechtsstreit zwischen den beiden IT-Unternehmen Google und Oracle. Jetzt gibt ein Gericht in San Francisco Google Recht. Für die Branche ist das Urteil wegweisend.

Die Verwendung falle unter die Klausel für faire Nutzung. Quelle: dpa

San FranciscoGoogle geht als Sieger aus dem jahrelangen und milliardenschweren Urheberrechtsstreit mit Oracle über sein Handy-Betriebssystem Android hervor. Die Geschworenen des Bundesbezirksgerichts in San Francisco sahen es am Donnerstag als erwiesen an, dass der Suchmaschinenbetreiber nicht Oracles Rechte an der Programmiersprache Java verletzte, als er sie für Android benutzte. Oracle hatte neun Milliarden Dollar Entschädigung gefordert. Der Ausgang der Klage war in der Branche mit Spannung erwartet worden. Einige Software-Entwickler hatten befürchtet, dass es bei einem Sieg Oracles zu einem sprunghaften Anstieg von Urheberrechtsklagen kommen könnte.

Oracle hatte die Rechte an Java 2010 im Zuge der Übernahme von Sun Microsystems erworben. Noch im selben Jahr verklagte der SAP-Konkurrent Google. Er machte dabei unter anderem geltend, dass die Verwendung gewisser Programmierschnittstellen von Java – von Fachleuten APIs genannt – eine Verletzung seiner Rechte darstelle. Google erklärte dagegen, die Verwendung falle unter die Klausel für faire Nutzung (eng. „fair use“) amerikanischen US-Urheberrecht, weil Android als Ganzes auf umfangreiche eigene Innovationen beruhe. Um diesen Punkt ging es in dem jetzigen Verfahren. Eine Stellungnahme der beiden Konzerne lag zunächst nicht vor.

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