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Kostenexplosion Aus für den Münchner Transrapid

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Dieses Bild wird es so nicht Quelle: dpa

Bayern hatte laut Beckstein auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeschlagen, den Anteil des Bundes auf 1,925 Milliarden Euro aufzustocken. Dies sei aber strikt abgelehnt worden. Aber auch der Freistaat sei nicht bereit gewesen, über seinen Anteil von 490 Millionen Euro hinauszugehen. „Bayern hat immer gesagt, wir wollen dieses Projekt, aber nicht zu jedem Preis.“

Die deutlich höheren Kosten haben sich nach erneuten Berechnungen der beteiligten Unternehmen unter Führung von Siemens und Thyssen-Krupp ergeben. Laut Tiefensee sind vor allem die Baukosten explodiert. Er kritisierte die Vereinbarung zwischen Bayern und dem Industriekonsortium vom Herbst. Sie habe „offensichtlich auf tönernen Füßen“ gestanden. „Im September sind offensichtlich zu früh die Sektflaschen geöffnet worden.“

Siemens-Chef Peter Löscher wies die Schuld für den Kostenanstieg indirekt der Bauindustrie zu. Siemens und Thyssen-Krupp hätten sich an die bisherigen Vorgaben gehalten. Beckstein nannte das Aus „umso bitterer“, weil vor sechs Monaten vom Industriekonsortium eine Realisierungsvereinbarung unterschrieben worden sei. Dieses sei überzeugt gewesen, dass das Projekt zu Kosten von 1,85 Milliarden realisierbar sei. Durch „Abspecken“ sollten mögliche Kostensteigerungen aufgefangen werden.

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) begrüßte das Aus. Dies sei eine Riesenohrfeige für die CSU, sagte Ude dem Bayerischen Rundfunk. Die SPD-Landtagsfraktion sprach von der „größten denkbaren Schlappe“ für die CSU und die Landesregierung. Die CSU habe gegen alle wirtschaftliche Vernunft und gegen den Bürgerwillen versucht, ihr politisches Prestigeprojekt durchzusetzen. Auch die Grünen in Bayern sehen sich in Kritik bestätigt.

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    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wird unterdessen über das Volksbegehren zum Transrapid entscheiden, obwohl die Magnetschwebebahn nicht gebaut wird. Für das Gericht sei entscheidend, welche Anträge vorlägen und welche Gesetze es gebe, und daran habe sich nichts geändert, sagte die Generalsekretärin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, Dagmar Ruderisch. Außerdem entscheide das Gericht ja nicht über die Magnetschwebebahn, sondern über das Volksbegehren. Solange der Transrapid nicht aus dem bayerischen Nachtragshaushalt gestrichen werde oder die Antragsteller ihr Volksbegehren zurückzögen, werde das Gericht eine Entscheidung verkünden. Der Termin dafür ist auf den 4. April festgesetzt.

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