Kritik an Hamburger Sicherheitsbehörden

Über die Maßnahmen der Hamburger Sicherheitsbehörden ist am Tag nach der Warnung vor möglichen islamischen Attentaten ein Streit ausgebrochen. Bundesinnenminister Schily übte heftige Kritik am Polizeieinsatz.

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HB HAMBURG. Hamburgs Innensenator Dirk Nockemann (Schill-Partei) wies am Mittwoch Kritik des Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) am Einsatz der Hamburger Polizei zurück: „Herr Schily sollte sich zunächst bei den eigenen Behörden informieren, bevor er sich vorschnell äußert.“ Nach den in Hamburg vorliegenden Informationen des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei der Objektschutz für das Bundeswehrkrankenhaus dringend erforderlich gewesen. Schily hatte dagegen erklärt, es habe „ungesicherte Hinweise“ auf Attentate gegeben. Er kritisierte: „Zu bedauern ist, dass die Hinweise vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangt sind, weil dadurch deren erfolgreiche Abklärung erschwert wird.“

Der Terrorismus-Experte Rolf Tophoven hat Bundesinnenminister Schily nach der Anschlagwarnung von Hamburg kritisiert. „Wenn einer sagt, die Hamburger Sicherheitsbehörden seien zu früh an die Öffentlichkeit gegangen und hätten voreilig gehandelt, dann ist das falsch“, sagte Tophoven am Mittwoch. „Wenn konkrete Namen und Ziele vorlagen, ist schnelles Handeln richtig.“

Schily hatte den Hamburger Sicherheitsbehörden vorgeworfen, mit ihrem Vorgehen die Klärung der Hinweise auf geplante Anschläge gegen das Bundeswehrkrankenhaus und US-Militäreinrichtungen in Deutschland erschwert zu haben.

Durch die Warnung von Hamburg ist Deutschland nach Auffassung von Tophoven in eine neue Lage gekommen. „Wir sind möglicherweise auf dem Wege, vom Ruhe- und Planungsraum islamistischer Organisationen zum Anschlagziel zu werden.“ Deutschland sei zwar noch nicht erste Adresse. „Aber vielleicht war Hamburg ein erstes Warnsignal, dass sich das ändern kann.“

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