Medienbericht: Deutsche Post verliert Streit um Markennamen „Post“

Die Deutsche Post hat den Schutz des Begriffs „Post“ offenbar verloren. Das Deutsche Patent- und Markenamt in München habe die so genannte Wortmarke „Post“ aus dem Register gelöscht. Das Unternehmen kündigte postwendend Rechtsmittel gegen die Entscheidung an.

HB BONN. Dies berichtet der „Mannheimer Morgen“ unter Berufung auf Branchenkreise. Die Patentschützer hätten dies damit begründet, dass es sich bei dem Wort „Post“ um einen zentralen Sachbegriff für bestimmte Dienstleistungen handle, hieß es in dem Vorabbericht der Zeitung. Die Löschung habe der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP) beantragt, der den Beschluss des Amtes bestätigt habe. Ein Sprecher der Post sagte am Freitagabend, dem Unternehmen liege keine Entscheidung des Amtes vor. Von dem Patent- und Markenamt in München war am Abend keine Stellungnahme mehr zu erhalten. Sollte der Zeitungsbericht zutreffen, werde die Deutsche Post aber auf jeden Fall Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen, sagte der Postsprecher. „Aus Erfahrung würde eine endgültige Klärung vermutlich noch Monate dauern, in der der Name weiter geschützt bleibt“. Für die Post habe die Frage eine große Bedeutung. „Der Schutz eines Markennamens ist ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor“, fügte er hinzu. Die Deutsche Post argumentiert in dem Streit mit dem BdKEP damit, dass 85 Prozent der Bürger den Namen Post sofort mit dem Bonner Unternehmen in Verbindung brächten. Der BdKEP hatte gefordert, der Zusatzname „Post“ müsse frei sein, so dass jedes Briefdienst-Unternehmen dieses Wort in seinem Namen führen dürfe.