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Hannover Messe Woran TTIP noch scheitern könnte

Die europäische Industrie will TTIP – aber nicht um jeden Preis. Vom Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Hannover erhoffen sich die Verhandlungspartner neue Impulse. Doch die USA schielen längst in Richtung Asien.

Ein Plakat mit der Aufschrift «TTIP is hope» an der Hausfassade von NiedersachsenMetall - Verband der Metallindustriellen Niedersachsens Quelle: dpa

Es waren klare Worte von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel: „Wenn die Regeln schlecht sind, dann ist es auch denkbar, dass die Verhandlungen scheitern. Das hängt sehr von den Amerikanern ab.“

Für Gabriel ist die Messlatte für gut oder schlecht das zwischen Kanada und der EU vorangetriebene CETA-Abkommen. Bewegen sich die Verhandlungen nicht in Richtung des von Gabriel angestrebten Ziels, könnte das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP scheitern, bevor es überhaupt in Kraft getreten ist.

Mit TTIP würde die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben, so die Befürworter.

In Europa befürchten TTIP-Kritiker, dass europäische Standards zum Beispiel beim Verbraucherschutz abgebaut werden. Frankreich und Deutschland pochen darauf, dass zentrale Forderungen erfüllt werden. So müssten EU-Unternehmen Zugang zu öffentlichen Aufträgen in den USA erhalten, auch auf Ebene der US-Bundesstaaten. „Wenn sie die Märkte nicht öffnen wollen, brauchen wir auch kein Handelsabkommen“, sagte Gabriel.

Was Deutsche und Amerikaner über TTIP denken

Aus Sicht von immer größeren Teilen der Bevölkerung braucht es das Abkommen ohnehin nicht mehr. Die Zustimmung auf beiden Seiten des Atlantiks ist laut einer repräsentativen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung in den vergangenen zwei Jahren deutlich geschwunden. Demnach lehnt jeder dritte Deutsche das geplante Abkommen zwischen der EU und den USA komplett ab. Nur knapp jeder fünfte Bundesbürger (17 Prozent) bewertet TTIP positiv. Etwa die Hälfte der Befragten äußerte sich weder klar dagegen noch dafür.

Bei einer Umfrage im Jahr 2014 Jahren sprach sich mit 55 Prozent noch mehr als die Hälfte der Deutschen für TTIP aus, nur jeder Vierte war dagegen. Bei den US-Bürgern wächst die Zustimmung zum Freihandel zwar generell an, das gilt aber nicht für TTIP. 2016 sind nur noch 15 Prozent dafür, 2014 lag der Zustimmungswert für TTIP noch bei mehr als 50 Prozent. 



Am Wochenende dürfte die Debatte über die festgefressenen Verhandlungen wieder an Fahrt aufnehmen, wenn US-Präsident Barack Obama die Hannover Messe besucht. Unternehmen und Verbände erhoffen sich davon neue Impulse, wenn neben Obama und Kanzlerin Angela Merkel auch die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich und Italien zu einem Treffen zusammen kommen.

Für die einen ist das Freihandelsabkommen ein kostenloses Konjunkturprogramm, für die anderen ein unkalkulierbares Risiko, wenn fremden Normen und Zertifizierungen Tür und Tor geöffnet wird.

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