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Obama in Hannover Mit allem Charme für TTIP

Sein letzter Deutschland-Besuch führt US-Präsident Obama auf die Hannover-Messe. Mit viel Charme wirbt er um das Freihandelsabkommen TTIP und auch Kanzlerin Merkel hält einen Abschluss noch dieses Jahr für möglich.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama am Stand der Lapp Group auf der Hannover Messe. Quelle: dpa

Es ist eine merkwürdige Szenerie für einen Abschied: In futuristischem Licht greifen Roboter um sich, als sich Barack Obama am Sonntag auf seiner letzten Deutschland-Reise als US-Präsident auf der Hannover-Messe einfindet. Am nächsten Morgen, Schlag Neun, schreitet er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Hallen der weltgrößten Industriemesse ab. Zwischen Schaltschränken und Kompressoren bleibt kaum Raum für Wehmut.

Obama spaziert aber nicht nur – er redet auch. Und in solchen Momenten ist er charmanter Worte selten verlegen. Opfer der Verbalumarmung ist die Kanzlerin: „Es ist mir immer eine große Freude, mich mit Angela zu treffen“, schwärmt der mächtigste Mann der Erde. Die Sichtweisen und die Denkart der Kanzlerin seien ihm bei einer ganzen Reihe globaler Themen sehr wichtig gewesen, so Obama: „Auch für unsere persönliche Freundschaft bin ich dankbar.“

Natürlich geht es auf Obamas Abschiedstournee auch um ein handfestes politisches Thema, eines, das dem US-Präsidenten sehr wichtig ist: Das Freihandelsabkommen TTIP will er in trockene Tücher bringen, bevor er mit dem Ende seiner zweiten Amtszeit im Januar kommenden Jahres aus dem Amt scheidet.

Was Merkel und Obama besucht haben
Der Tag in Hannover begann erst einmal mit einem Groß-Aufgebot der Polizei: US-Präsident Barack Obama machte sich von seiner Unterkunft auf zum Messegelände, wo er sich mit Kanzlerin Angela Merkel zu dem obligatorischen Messe-Rundgang traf. In welcher der beiden Staatskarossen von Cadillac (Spitzname: "The Beast") Obama sitzt, ist aus Sicherheitsgründen immer geheim. Quelle: dpa
Auf dem Messegelände traten die beiden Staatschefs kurz vor die Presse. Bereits am Sonntag hatten sich Merkel und Obama den Medien gestellt, bevor sie am Abend mit einem Festakt die diesjährige Hannover Messe eröffnet haben. Nach den Statements ging es zu dem Rundgang durch einige der Hannoveraner Messehallen, den traditionell die Bundeskanzlerin und der Regierungschef des Partnerlandes unternehmen. Quelle: dpa
Eine der ersten Stationen war der Stand von Los Angeles. Hier lassen sich Merkel und Obama ein kleines Gerät erklären, dass Objekte nur über Reibung und Unterdruck halten kann, ohne es mechanisch zu greifen. Als Vorbild dienten die Füße eines Gecko. Quelle: AP
Dieses kleine Gerät ist ein Mini-Satellit, der Informationen im Weltraum sammeln soll. So recht überzeugt wirken aber weder Merkel noch Obama. Quelle: AP
Am Stand der kalifornischen Software-Firma Autodesk, die sich auf digitales 2D- und 3D-Design spezialisiert hat, war der Praxisnutzen des Exponats offensichtlicher als bei dem Mini-Satelliten: Die mithilfe von Autodesk-Software erstellte Prothese passt perfekt an das Bein der deutschen Paracycling-Sportlerin Denise Schindler. Der digitale Austausch von Scan-Daten macht eine individuelle Fertigung von Prothesen möglich – ohne auf eine teure Einzelanfertigung setzen zu müssen. Quelle: dpa
Am Stand des deutschen Industire-Stecker-Spezialisten Phoenix Contact erklären Geschäftsführer Frank Stührenberg (links) und US-Chef Jack Nehlig (rechts) Merkel und Obama, wie sich das Unternehmen aus dem westfälischen Blomberg eine Lade-Lösung für Elektroautos vorstellt. Quelle: REUTERS
Etwas abstrakter als bei Phoenix Contact wurde es am Stand von PMD. US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel probieren hier noch ein eigenes 3D-Gerät von PMD aus. Künftig will das Unternehmen mit Sitz in Siegen die 3D-Sensoren auch in Smartphones einbauen. So kann auch die Umgebung in 3D-Spiele einbezogen werden. Weitere Anwendungen der zusammen mit Infineon entwickelten Technologie sind die Vermessung von Räumen und Objekten, die Indoor-Navigation und die Umsetzung von speziellen Foto-Effekten.  Quelle: AP

Am Samstag, einen Tag vor Obamas Ankunft, hatten rund 90.000 Menschen in Hannover gegen TTIP protestiert. Viele fürchten, dass der EU-Verbraucherschutz durch die Angleichung mit den US-Normen geschliffen werden könnte. Auch die Einrichtung privater Schiedsgerichte ist TTIP-Gegnern ein Dorn im Auge. Bei beiden Themen bewegen sich Amerikas Unterhändler wenig – und das gilt erst Recht für eine Öffnung der US-Ausschreibungen für europäische Unternehmen.

Umfragen zufolge steht eine klare Mehrheit der Deutschen dem geplanten Abkommen kritisch gegenüber. Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gab ebenfalls zu Protokoll, der Vereinbarung nicht um jeden Preis zustimmen zu wollen. Die Sache ist also noch lange noch nicht durch, die Schwärmerei von Hannover hin oder her.

Für Obama ist die Sache eindeutig: TTIP helfe, dass „unsere Länder in der Weltwirtschaft wettbewerbsfähig bleiben“ und „wir mehr Arbeitsplätz und mehr Wohlstand schaffen können“. Merkel hatte am Abend zuvor erklärt, dass man das „einzigartige Zeitfenster nutzen“ sollte, um das Abkommen durchzusetzen. „Wenn wir es richtigmachen und die Standards nicht abgesenkt werden“, sagte sie in einem Satz mit vielen Kommata, „dann können wir noch in diesem Jahr einen großen Erfolg erzielen.“

Es hat sich also auch im Kanzleramt herumgesprochen, dass Obamas Nachfolger wohl gegen den Deal stellen wird – egal, ob er Donald Trump oder sie Hillary Clinton heißt. Wenn die TTIP-Verhandlungen in Hannover keinen Fortschritt machen, dann war’s das wohl.

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