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Steinkohlebergbau EU-Pläne bringen Evonik in Gefahr

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Die Baustelle des Quelle: dpa

Bisher berappte der Bund jährlich langsam abschmelzende Subventionen auf hohem Niveau für die Bergleute: 6,4 Milliarden Euro im Jahr 2003, im Jahr 2009 immerhin noch 2,9 Milliarden Euro. Wie schwer es ist, auf diese Megasummen zu verzichten, veranschlaulichen die Worte von Finanzminister Wolfgang Schäuble, der durch eine neue Brennelemente-Steuer, die der Atomwirtschaft aufgebürdet wird, auf jeden Fall 2,3 Milliarden Euro für die Haushaltskonsolidierung haben will.

Eine Brennelementesteuer wäre nicht nötig, wenn der Steinkohlebergbau als Ansaugstutzen für Steuergelder wegfallen würde. Diese Steuer würde sowieso nur die Strompreise erhöhen, wird jetzt schon aus den Vorstandsetagen der Energieversorger gewarnt. Die Steinkohle ist aber in Deutschland auch nicht gerade sehr beliebt. Steinkohlekraftwerke, wie zum Beispiel das von E.On im nordrhein-westfälischen Datteln, mitten im Ruhrgebiet, wollen Bürger verhindern und haben dabei das Oberlandesgericht in Münster auf ihrer Seite.

Stillegung wird für RAG-Stiftung teuer

Steinkohle gibt es auf der Welt in großen Mengen. Es ist die Importkohle, die woanders im Tagebau gefördert wird, die vor allem das Stahlwerk von ThyssenKrupp in Duisburg-Bruckhausen anfeuert. Täglich landen Schiffe mit Importkohle im Duisburger Industriehafen an, der zu zehn Prozent mit EU-Geldern finanziert wurde. Hauptabnehmer der deutschen Steinkohle sind dabei die Steinkohlekraftwerke, besonders die der Steag, ein Unternehmen der Evonik und damit im Gesellschafterkreis der RAG-Stiftung.

Setzt sich die EU durch, wird 2014 das letzte Bergwerk in Deutschland dichtgemacht. Dann ist die RAG-Stiftung auch nur noch eine Überwachungsinstanz für die Verteilung der Investitionen für die "Ewigkeitskosten", den Kosten, die anfallen, um tote Bergwerke zu sichern, sie ständig auszupumpen und vor Einstürzen zu bewahren. Auch für die Rekultivierung der vom Bergbau geschädigten Landschaften im Ruhrgebiet fallen Kosten an, diese werden auch zum Teil durch Fördermaßnahmen der EU übernommen. Nur eines wird es ab Oktober 2014 wohl nicht mehr geben: Deutsche Steuergelder für eine nicht mehr wettbewerbsfähige deutsche Steinkohle.

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