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Streit Nokia: Bundesforschungsministerium fordert Subventionen zurück

Nokia-Chef Olli-Pekka Kallasvuo soll nun doch Subventionen zurückzahlen, fordert das Bundesforschungsministerium.

Geschlossenes Bochumer Quelle: dpa

Der finnische Handybauer Nokia schien den Ärger um die Schließung seines Bochumer Werks überstanden zu haben. Doch vergangene Woche erhielt Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo unangenehme Post aus Berlin. Das Bundesforschungsministerium fordert in dem Schreiben 1,3 Millionen Euro zurück – zuzüglich Zinsen. Mit dem Geld war ein Forschungsprojekt namens „Details“ gefördert worden.

Eine Bedingung war die „Verwertung der Forschungsergebnisse in Deutschland“. Dies sei durch die Schließung nicht mehr gegeben, bemängelt das Ministerium. Es hatte vier Forschungsvorhaben untersucht, die insgesamt vier Millionen Euro Förderung erhalten haben. Dabei ging es etwa um die Entwicklung neuer Antennen und drahtloser Funkübertragungsmethoden. Bei drei Projekten konnte Nokia aber glaubhaft machen, dass die Ergebnisse schon umgesetzt waren. Das Unternehmen hat nun einen Monat Zeit, den Bescheid anzufechten.

Die Rückforderung der weitaus höheren Landes-Subventionen ist dagegen vom Tisch. Anfang Juli hatte der Konzern erklärt, er werde 20 Millionen Euro und die Erlöse aus dem Verkauf des Werksgeländes, an ein Wachstumsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen bezahlen.

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