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Video-App Gericht stoppt Tiktok-Verbot in den USA

Eine US-Richterin hat ein Verbot der Video-App zum 12. November gekippt. Damit gerät die US-Regierung mit ihrem Vorgehen gegen Tiktok weiter unter Druck.

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Die US-Regierung sieht die App als Sicherheitsrisiko. Quelle: Reuters

Die US-Regierung hat bei ihrem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok einen weiteren Rückschlag vor Gericht erlitten. Eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania setzte am Freitag eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die das komplette Aus für Tiktok in den USA zum 12. November bedeuten würde. Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Autoren von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt auf der Plattform verdienen.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

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