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Videoplattform Trump will TikTok in den USA verbieten

Die Videoplattform spürt schon länger politischen Gegenwind aus den USA. Quelle: Reuters

Der US-Präsident ist nach eigenen Aussagen gegen einen Deal, bei dem ein US-Unternehmen wie Microsoft den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft.

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Donald Trump holt zum Schlag aus: Der US-Präsident will die international beliebte Videoplattform TikTok in seinem Land verbieten. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA“, sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Regierungsflugzeug Air Force One. „Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung) machen“, sagte er. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance vorzugehen, hieß es zunächst - inzwischen ist von Sonntag oder Montag die Rede.

Damit könnten sich die Spannungen zwischen den USA und China weiter verschärfen. Hintergrund des Streits sind Bedenken, dass TikTok Nutzerdaten an China weitergeben könnte. Auch Außenminister Mike Pompeo hatte eine Sperre von TikTok in den USA nicht ausgeschlossen. Nach seinen Angaben könnten damit private Informationen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen.

Die internationale Version der Plattform könnte durch die politischen Rangeleien vom chinesischen Mutterkonzern abgespalten werden. In China betreibt ByteDance parallel die zensierte Version Douyin. Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich das Unternehmen seit Längerem, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Insidern zufolge stehen bereits potenzielle Käufer für TikTok in den Startlöchern, darunter der US-Konzern Microsoft. Das Unternehmen verhandele über den Kauf des US-Geschäfts, hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet. Die App könnte bei einem Verkauf mit etwa 50 Milliarden Dollar bewertet werden. Wie die Trennung jedoch vor sich gehen sollte, und was der Internetriese ByteDance mit dem Rest vorhaben könnte, blieb zunächst unklar. Die Unternehmen und das zuständige US-Justizministerium lehnten eine Stellungnahme ab. Trump machte den mitreisenden Journalisten zufolge deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft.

Das US-Vorgehen gegen TikTok dürfte die Spannungen zwischen Washington und Peking weiter verstärken. Das vor allem bei Jugendlichen beliebte Netzwerk ist bereits seit Längerem im Visier der US-Behörden wegen nationalen Sicherheitsbedenken. Dabei geht es um Sorgen, dass die persönlichen Daten der monatlich bis zu 80 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten, die über die App gesammelt werden, nicht sicher sein könnten. US-Abgeordnete befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten. Ähnliche Vorwürfe werden von den USA unter anderem gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei erhoben.

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    Im Kongress wird derzeit über einen Gesetzentwurf beraten, der Bundesbeschäftigten die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten verbietet. Eine Gruppe von republikanischen Senatoren hatte sich zudem zuletzt besorgt gezeigt, dass sich China über die Video-App in den Präsidentschaftswahlkampf einmischt. Die Regierung in Peking könne politische Diskussionen manipulieren, um Uneinigkeit unter den Amerikanern zu schüren und ihr bevorzugtes Ergebnis zu erzielen, warnten sie.

    Über TikTok war im Juni ein Zuschauerboykott bei einer Wahlkampfveranstaltung Trumps organisiert worden. Indien hatte TikTok und 58 weitere Apps aus China kürzlich verboten. TikTok weist die Bedenken zurück und hat erklärt, man werde Zensurgesuche oder Bitten um Nutzer-Daten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten. ByteDance hatte 2017 die aus China stammende App Musical.ly für eine Milliarde Dollar gekauft und ein Jahr später unter dem Namen TikTok neugestartet.

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