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Zinsmanipulation EU-Gericht hebt Zinskartell-Geldstrafe gegen HSBC auf

Die Strafe von rund 33,5 Millionen Euro sei unzureichend berechnet, argumentieren die Richter. Die Geldbuße im Euribor-Skandal wurde 2016 verhängt.

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Das EU-Gericht hat eine von der EU-Kommission verhängte Geldstrafe wegen Zinsmanipulationen gegen die Großbank HSBC aufgehoben. HSBC habe zwar illegal gehandelt, die verhängte Geldstrafe in Höhe von rund 33,5 Millionen Euro sei jedoch unzureichend berechnet, teilten die Luxemburger Richter am Dienstag mit (Rechtssache T-105/17).

Die Streitparteien können innerhalb von zwei Monaten noch vor den letztinstanzlichen Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

Die EU-Kommission hatte im Dezember 2016 befunden, dass die drei Großbanken Crédit Agricole, JPMorgen Chase und HSBC wegen Manipulationen des Referenzzinssatzes Euribor insgesamt 485 Millionen Euro Strafe zahlen sollten. Für die Brüsseler Wettbewerbshüter war es der Abschluss jahrelanger Ermittlungen zu dem Skandal, in den auch die Deutsche Bank verwickelt war.

Deutschlands größtes Geldhaus und andere Banken hatten den Fall 2013 mit einem Vergleich mit der EU-Kommission beendet. Auf die Deutsche Bank entfiel damals eine Strafe von 725 Millionen Euro.

Neben HSBC hatten auch Crédit Agricole und JPMorgen Chase den Vergleich damals nicht akzeptiert. Deren Klagen vor dem EU-Gericht sind derzeit ausgesetzt.

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