Zukunft der SPD Tod oder Gladiolen

Für die SPD ist am Sonntag vom Vizekanzler bis zur Rekord-Wahlschlappe alles drin. Große Koalition oder Kompletterneuerung? Das Handelsblatt stellt die drei Szenarien für die Zukunft der SPD vor.

Welche Rolle der SPD-Parteichef nach der Wahl noch spielt, hängt vom Ergebnis der Sozialdemokraten ab. Quelle: dpa

BerlinMartin Schulz tut auf den letzten Wahlkampfmetern das, was er die ganze Zeit getan hat. Trotz mauer Umfragen kämpft der SPD-Kanzlerkandidat aufrichtig bis zur letzten Sekunde. Am Freitag trat Schulz vor Tausenden Zuschauern auf dem Gendarmenmarkt in Berlin auf, an diesem Samstag beendet er seinen Wahlkampf mit einer letzten Rede in Aachen.

Auch wenn die Marktplätze bei den Auftritten proppenvoll sind – Kanzler wird Schulz nicht mehr werden. Dafür liegt der SPD-Chef in den Umfragen zu weit zurück. Ansonsten ist für Schulz am Sonntag aber alles möglich: Wenige Prozentpunkte entscheiden darüber, ob er und seine Partei mit der Union die große Koalition fortsetzen können oder ob Schulz zurücktreten und die SPD unter neuer Führung den Gang in die Opposition antreten muss. Das Handelsblatt stellt die drei Szenarien vor, die parteiintern für die Zeit nach der Wahl durchgespielt werden.

Szenario 1: Ordentliches Abschneiden: 25,7 Prozent plus X

Die Richtschnur für die Zukunft der Partei ist das Abschneiden bei den vergangenen beiden Wahlen. 2013 erreichte die SPD 25,7 Prozent der Stimmen. Sollte Schulz dieses Ergebnis wieder erreichen oder überbieten, wäre seine Stellung in der Partei gefestigt. Tritt die SPD den Gang in die Opposition an, könnte Schulz neben dem Parteivorsitz – so er will – auch Anspruch auf den Fraktionsvorsitz erheben und sich als Oppositionsführer für eine Kandidatur 2021 in Stellung bringen.

Ebenso fiele der SPD bei einem solchen Ergebnis eine mögliche Fortsetzung der großen Koalition leichter. An der Parteibasis ist die Lust auf eine Wiederauflage des Bündnisses mit der CDU/CSU überschaubar. Sie müsste einer erneuten Groko auf einem Parteitag aber ihren Segen erteilen. Würde die SPD ordentlich abschneiden, könnte die Parteiführung gegenüber den eigenen Genossen halbwegs plausibel argumentieren: Seht her, der Abstand zur Union ist trotz Groko geschrumpft. Es ist besser mitzuregieren, als die Führung des Landes anderen zu überlassen.

Bei einem positiven Votum der Basis könnte sich Schulz mit dem Partei- und Fraktionsvorsitz begnügen, um nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden zu sein. Allerdings könnte ihm es auch als Schwäche ausgelegt werden, nicht in ein Kabinett mit SPD-Beteiligung einzutreten. In der SPD wird deshalb damit gerechnet, dass Schulz es ins Außenministerium drängt – schon alleine wegen seiner Europa-Erfahrung.

Weichen müsste dafür der jetzige Außenminister Sigmar Gabriel. Ob der nach Sonntag unabhängig vom Wahlausgang überhaupt noch eine politische Zukunft hat, gilt als offen. Viele in der SPD sind von Gabriels wiederholten Alleingängen im Wahlkampf extrem genervt. Ebenso habe Gabriel dreimal andere Kanzlerkandidaten vorgeschickt, das jeweils unglücklich kommuniziert und den laufenden Wahlkampf schlecht vorbereitet. Es gibt aber auch Stimmen in der SPD, die sagen, man könne auf ein politisches Talent wie Gabriel nicht verzichten.


Ein Sturz von Schulz ist nicht auszuschließen

Szenario 2: Mäßiges Abschneiden: 23 bis 25 Prozent

Sollte die SPD unter den 25,7 Prozent von 2013 liegen, aber über dem historischen Tief von 23 Prozent aus dem Jahr 2009, wäre die Lage am unübersichtlichsten. Liegt ihr Ergebnis nur knapp über der Marke von 23 Prozent, könnten Rufe nach einem Neuanfang laut werden. Auszuschließen ist ein Sturz von Schulz deshalb nicht.

Vermutlich könnte er sich als Parteichef aber halten. Schulz ist parteiintern beliebt, gilt als kollegial und integrativ, ganz anders als sein Vorgänger Gabriel. Auch könnte Schulz nicht ganz zu Unrecht darauf verweisen, erst vor einem halben Jahr mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteichef gewählt worden zu sein. Dass er wieder auf dem Parteitag Ende des Jahres kandidieren will, hat Schulz bereits angekündigt. Die SPD brauche Stabilität in der Führung, sagte Schulz.

Schulz wäre aber wohl nicht mehr als ein Parteichef des Übergangs, die Zukunft gehört anderen. So wird damit gerechnet, dass Andrea Nahles bei einem mäßigen Ergebnis Ansprüche auf den Fraktionsvorsitz im Bundestag erhebt und diese Forderung auch durchsetzen kann. Selbst Schulz-Sympathisanten meinen, die SPD-Spitze müsse jünger und weiblicher werden. Als Nachfolger von Schulz im Amt des Parteivorsitzenden stünde Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz in den Startlöchern, der das Amt dann in nicht ferner Zukunft übernehmen könnte.

Den Versuch, sich erneut in eine neue große Koalition zu retten, könnte Schulz bei einem mäßigen Abschneiden seiner Basis nur schwer verkaufen. Viele SPD-Mitglieder finden, ihre Partei müsse sich nach drei Wahlschlappe erneuern, um 2021 endlich wieder ernsthaft in Schlagdistanz zur Union zu sein. Außerdem könnte man die Union viel besser aus der Opposition heraus angreifen, anstatt in Wahlkämpfen ständig in Mithaftung für das Regierungshandeln genommen zu werden. Doch falls sich eine Jamaika-Koalition zerschlägt und Neuwahlen drohen, könnte die SPD aus staatspolitischer Verantwortung wieder über ihren Schatten springen und doch eine neue große Koalition eingehen.

Szenario 3: Desaströses Abschneiden: Unter 23 Prozent

Desaströs wäre für die SPD ein Abschneiden unter dem bisherigen historischen Tief von 23 Prozent, oder gar eine Bruchlandung bei 20 Prozent. Dann sind die Tage von Parteichef Schulz und vieler anderer Spitzengenossen gezählt.

Als wahrscheinlich gilt für diesen Fall, dass Scholz die Parteiführung übernimmt. Nahles dürfte Thomas Oppermann als Fraktionsvorsitzenden ablösen, Gabriel würde wie Schulz keine führende Rolle mehr in der Partei spielen.

Überleben dürfte so ein Groß-Reinemachen an der Parteispitze allenfalls Hubertus Heil. Ihm wird attestiert, als Generalsekretär für mehr Ordnung im Willy-Brandt-Haus und im Wahlkampf gesorgt zu haben. Außerdem hat Heil den Job erst im Juni übernommen, als der Schulz-Zug längst zum Stoppen gekommen war. Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dürfte in der Partei eine wichtigere Rolle spielen.

Außerdem wird bei einer Neuordnung die Stunde der Jüngeren schlagen, zum Beispiel von Finanzexperte Carsten Schneider. Und auch Lars Klingbeil und Michelle Müntefering werden gute Chancen eingeräumt, die Erneuerung der SPD mitzugestalten. 

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