Thüringen : Rot-schwarze-„Projektregierung“? Ramelow will mit Mohring sprechen

Thüringens Linken-Ministerpräsident Ramelow zeigt sich offen für Gespräche mit der CDU. Altbundespräsident Gauck könnte vermitteln – wenn auch die CDU das will.

Wochen erfolgloser Versuche einer Koalitionsbildung in Thüringen liegen hinter dem Linken-Ministerpräsidenten und dem CDU-Landeschef.

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei ist bereit, unter Vermittlung von Altbundespräsident Joachim Gauck mit CDU-Landeschef Mike Mohring über eine von beiden Parteien getragene „Projektregierung“ zu sprechen. „Der Ministerpräsident würde sich einem Gespräch mit Herrn Gauck sicher nicht verschließen“, erklärte die Staatskanzlei in Erfurt auf Anfrage der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Nach Wochen erfolgloser Versuche einer Koalitionsbildung hatte sich Mohring offen für einen Vorschlag von Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) gezeigt, mit Ramelow mehrere Projekte zu vereinbaren, ohne eine formale Koalition zu bilden. Auch Gauck hatte sich für Gespräche zwischen CDU und Linken ausgesprochen. Falls Gauck zu Gesprächen einlade, werde er dafür werben, dass die CDU diese Einladung annehme, hatte Mohring gesagt.

Die Bundes-CDU sieht diese Überlegungen kritisch und verweist auf den Parteitagsbeschloss, in dem eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen wird. Es wäre das erste Mal, dass beide Parteien auf Landesebene kooperieren.