Kontakte zu Rechtsextremen: AfD-Vorstand entzieht Andreas Kalbitz die Parteimitgliedschaft
Der Brandenburgische Fraktionsvorsitzende der AfD darf nicht länger in der Partei bleiben.
Foto: dpaDer Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären.
Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. ARD-Hauptstadtkorrespondent Martin Schmidt berichtet auf Twitter von sieben Stimmen für den Ausschluss, fünf dagegen und einer Enthaltung.
In dem Beschluss heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft“ bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.
Der Parteivorsitzende Jörg Meuthen hatte zuvor vorgeschlagen, dass der Vorstand über eine mögliche Aufhebung der Mitgliedschaft von Kalbitz entscheidet. Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla und Parteivize Alice Weidel wollten zunächst eine von Kalbitz eingereichte Stellungnahme juristisch prüfen lassen. Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, schriftlich Auskunft zu früheren Vereinsmitgliedschaften und Kontakten zu geben.
Kalbitz hatte daraufhin eingeräumt, er halte es für „durchaus möglich und wahrscheinlich“, dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der HDJ auf einer „Interessenten- oder Kontaktliste“ der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei.
Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer einer der dort aufgeführten Organisationen angehört hat, darf nicht Mitglied der AfD sein. Kalbitz ist neben dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke der bekannteste Vertreter der rechtsnationalen Strömung der Partei.