Nahostkonflikt : Maas will nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete reisen

Heiko Maas will noch heute Nacht nach Israel fliegen. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kämpfe zwischen Israel und Palästinensern spricht sich der Bundesaußenminister für eine Zwei-Staaten-Lösung aus.

Noch heute Nacht will Maas nach Israel fliegen.

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Vor dem Hintergrund einer Eskalation der Gewalt in Nahost plant Bundesaußenminister Heiko Maas eine Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. „Mein Plan ist, dass ich heute Nacht nach Israel fliege und Gespräche in Jerusalem und in Ramallah führe“, sagte Maas am Mittwoch in Berlin. Er betonte aber, dass die Reise noch nicht 100-prozentig sicher sei, weil noch Abstimmungen mit beiden Seiten liefen.

Maas hatte sich zuvor noch einmal klar an die Seite Israels gestellt und im Bundestag den „Raketenterror“ der islamistischen Hamas „auf das Allerschärfste“ verurteilt. Israel habe das Recht und die Pflicht sich zu verteidigen, sagte er. Der Außenminister forderte einen sofortigen Stopp der Angriffe auf Israel, die Vereinbarung einer Waffenruhe und anschließend direkte Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern über eine Lösung des Konflikts. Eine solche Lösung müsse es beiden Seiten ermöglichen, selbstbestimmt zu leben. „Wir sind deshalb der festen Überzeugung, dass dies nur eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung sein kann.“

Maas (SPD) forderte auch noch einmal ein hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus in Deutschland. Er sprach sich dafür aus, „antisemitischen Hasspredigern, Hetzern und Gewalttätern hier in unseren eigenen Städten mit der ganzen Härte des deutschen Rechtsstaates entgegenzutreten - und zwar egal, ob sie schon immer hier leben oder erst in den letzten Jahren hierhergekommen sind“. Jeder solle wissen: „Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Antisemitismus. Niemals und nie wieder.“ Bei Demonstrationen waren in den vergangenen Tagen auch antisemitische Parolen skandiert worden.