Editorial: Weder Macron noch Scholz sind der neue Churchill für Europa
Es war eine gute Woche für den Kreml. Gerade erst war der zweite Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine verdaut, mit einer für den Westen gedämpften und für die Ukraine sorgenvollen Bilanz; mit der Erkenntnis, dass zwar eine Menge getan und geholfen wurde, aber am Ende viel zu langsam und viel zu wenig. Und dass das Szenario, dass die Ukraine den Krieg verliert, wahrscheinlicher geworden ist als vor einem Jahr.
Und während Europa noch seine Wehrlosigkeit und Ohnmacht ausleuchtete, kamen Gedankenspiele aus Paris, dass man Bodentruppen in der Ukraine nicht ausschließen dürfe. Das ist doppelt fahrlässig und leichtfertig. Zum einen, weil diese Androhung einer Eskalation offenkundig hohl ist. Zum anderen, weil die Ukraine keine Spekulation braucht, sondern Munition. Und davon hat sie zu wenig, seitdem die USA nicht mehr liefern. Das ist das Problem, nur darum geht es.
Osteuropa schaut anders auf Russland
Der Vorstoß von Emmanuel Macron legt die Brüche und Spaltungen in Europa bloß (und Moskau kann sie lustvoll begutachten). Der erste Riss ist latent, aber bedeutend: Es gibt in einigen Ländern Osteuropas einen anderen, existenzielleren Blick auf die imperiale Bedrohung durch Russland als etwa im Süden – und diese kollektiven Erfahrungen wurden in den vergangenen zehn Jahren zu oft ignoriert und beiseite gewischt. Für diese Länder ist der Vorstoß Macrons nicht nur Hirngespinst, sondern im Hinterkopf.
Dramatischer ist der zweite Riss: Die Dissonanz zwischen Frankreich und Deutschland ist für Europa bedrohlich geworden. Da läuft schon lange wenig synchron, wenig abgestimmt, nun auch gegeneinander. Was nicht nur an dem französischen Präsidenten liegt, dessen Vorstöße bei anderen, etwa europapolitischen Themen in Deutschland nicht erwidert oder abgeblockt werden. Oder sie haben in etwa eine Resonanz wie ein Schwarzes Loch im Weltall.
Die KGB-Logik und der Kanzler
Auch der Kanzler ist ein Problem. Auf dem Papier tut Deutschland viel – und viel mehr als Frankreich – für die Ukraine. Die Taurus-Zauderei aber zeigt erneut, dass Putin mit seinen nuklearen Drohungen Scholz dort gepackt (und festgesetzt) hat, wo er ihn in alter KGB-Logik haben will: bei der Schwäche des Gegners. Diese ist die in Deutschland tief sitzende Angst vor einem Krieg mit Russland, weil das hieße: Atomkrieg.
Und so schlingern wir zwischen Zeitenwende und Zeitenende, zwischen Angst vor Putin und Sorge vor Trump und wissen derzeit nur eines: Weder Scholz noch Macron ist der nächste Churchill.
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