Jean-Claude Juncker EU in einer Existenzkrise

Wohin steuert die Europäische Union in einer Zeit der Krisen und des Populismus? EU-Kommissionspräsident Juncker soll im Parlament Antworten geben.

Jean-Claude Juncker: EU in einer Existenzkrise Quelle: dpa

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht die Europäische Union in einer existenziellen Krise. Die 28 Mitgliedstaaten sprächen zu oft nur von ihren eigenen nationalen Interessen, sagte Juncker am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Union im Europaparlament in Straßburg. „Die Zahl der Bereiche, in denen wir solidarisch zusammenarbeiten, ist zu klein.“ Um die Wirtschaftsflaute in Europa zu überwinden, will Juncker sein 2014 gestartetes Investitionsprogramm verdoppeln: Statt 315 Milliarden Euro binnen drei Jahren sollen nun 630 Milliarden bis 2020 erreicht werden. Dies kündigte Juncker am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg an.

Hintergrund ist das Votum der Briten im Juni für ein Ausscheiden aus der EU. Den Wunsch nach einem Brexit sieht Juncker aber nur als Symptom, denn die derzeit noch 28 Staaten sind tief zerstritten, wie Wirtschaftsflaute, Flüchtlingskrise und Terror überwunden werden können. Wie die Gemeinschaft aus der Krise kommt, wird am Freitag auch Thema eines Treffens der 27 verbleibenden EU-Staaten ohne Großbritannien in Bratislava.

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