Der italienische Bankensektor ist schon lange wirtschaftlich nicht besonders gut aufgestellt. Die faulen Kredite in Höhe von 360 Milliarden Euro sind die Folge der langen wirtschaftlichen Talfahrt und der Risikopolitik der Banken. Die Aktienkurse der heimischen Banken haben deshalb merklich an Wert verloren.
Erst im Dezember 2015 rettete die Regierung in Rom vier regionale Banken vor der Insolvenz. Sie nutzte hierbei das neu in der EU eingeführte Bail-in-Verfahren. Nach dessen strengen Regeln müssen zunächst Aktionäre, Anleger und Sparer in die Pflicht genommen werden, bevor der Staat rettend eingreift.
Auch bei den Risikoprämien von Bankanleihen kam es zu Ausweitungen. Nur dank der zahlreichen Meldungen, denen zufolge sich die italienische Regierung massiv um den Einsatz von Staatshilfen für den heimischen Bankensektor bemüht, hielten sich die Verluste bei den Anleihen bislang im Rahmen.
Inzwischen gibt es eine erste Anfrage der italienischen Regierung nach Kapitalhilfen ohne eine parallele Verlustbeteiligung von Anleihegläubigern („Bail-in“). Diese wurde allerdings von der EU-Kommission mit dem Verweis auf unerlaubte Staatshilfen abgelehnt. Und dass man auch ohne Genehmigung der EU-Kommission die kriselnden Banken mit staatlichen Mitteln stützen würde, wurde von der italienischen Regierung schnell dementiert.
Andere Gerüchte und Nachrichten hinsichtlich einer staatlichen oder privat finanzierten Intervention am Bankenmarkt haben sich bislang nicht konkretisiert oder gar bestätigt. Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte aber, dass die Gespräche mit Italien über den Einsatz öffentlicher Mittel andauern würden. Es gebe Lösungsmöglichkeiten, die den EU-Regeln entsprechen würden.
Dass die EU-Kommission einer staatlichen Unterstützung in einem konkreten Einzelfall schließlich doch zustimmt, ist nicht unwahrscheinlich. Sollte es zu einer Kapitalerhöhung oder anderen Unterstützungen mit staatlicher Hilfe kommen, scheint die Wahrscheinlichkeit, dass dies zumindest unter einer Verlustbeteiligung von Nachranggläubigern geschehen wird, sehr hoch. Ob Retail-Gläubiger, wie in manchen Meldungen gemutmaßt, verschont werden, bleibt abzuwarten.
