Syrien "Wir sind bereit, mehr zu unternehmen"

Der US-Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt hat die Beziehung zwischen den USA und Russland nicht gerade verbessert. Im UN-Sicherheitsrat gingen sich beide Länder hart an.

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Der Zerstörer USS Ross Quelle: dpa

Nach den Angriffen der USA auf einen Luftwaffenstützpunkt der syrischen Armee hat es im UN-Sicherheitsrat eine harsche Auseinandersetzung gegeben. Russlands UN-Botschafter Wladimir Safronkow warf den USA am Freitag vor, internationales Recht gebrochen zu haben. US-Außenminister Rex Tillerson übte im Gegenzug Kritik an Russland.

Dass der Kreml den Angriff als „Akt der Aggression“ gegen einen souveränen Staat anprangere, sei sehr enttäuschend, so Tillerson - eine Überraschung sei es aber nicht. Es zeige, dass Russland weiterhin die Regierung von Präsident Baschar al-Assad unterstütze, die abscheuliche Attacken auf das eigene Volk ausführe, sagte Tillerson zu Reportern.

Der Präsident der UN-Generalversammlung, Peter Thomson, sagte, der Rat hoffe darauf, dass es keine weitere Eskalation in Syrien nach dem US-Angriff gäbe. Die Friedensgespräche in Genf und in Astana würden Fortschritte machen. Die Vermittler seien auf dem richtigen Weg, so Thomson. Eine Deeskalation und Fortsetzung des Friedensprozesses sei die bevorzugte Lösung für den Konflikt.

Die USA hatten in der Nacht 59 Marschlugkörper auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt abgefeuert und damit auf einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff auf Rebellengebiete reagiert, bei dem mehr als 80 Menschen getötet wurden. Die syrische Regierung beteuert, ihr Militär habe kein Giftgas eingesetzt. Vielmehr sei bei dem Luftangriff ein Chemiewaffenlager der Rebellen getroffen worden.

UN-Botschafter Safronkow warnte, das könne äußerst ernste Auswirkungen auf die regionale und internationale Sicherheit haben. Washington müsse seine Aggression sofort einstellen und sich den Bemühungen um einen Frieden in Syrien und dem Kampf gegen den Terror anschließen.

US-Botschafterin Nikki Haley sagte, die USA seien sehr maßvoll vorgegangen. „Wir sind bereit, mehr zu unternehmen, aber wir hoffen, das ist nicht nötig“, sage sie. Russland habe sich 2013 verpflichtet, für die Beseitigung sämtlicher Chemiewaffen in Syrien zu sorgen. Doch Russland habe es Syrien offenbar entweder gestattet, Chemiewaffen zu behalten oder es sei unfähig, diese zu beseitigen. Möglicherweise habe Assad die Russen auch zum Narren gehalten.

Haley sagte, die Chemiewaffen habe zwar Syrien eingesetzt. Doch Russland und der Iran trügen eine schwere Verantwortung, weil sie Syriens Präsident Baschar al-Assad ausgerüstet und beschützt hätten.

Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft sagte, sein Land unterstütze das Vorgehen Washingtons. Russland müsse aufhören, einen Kriegsverbrecher zu schützen. Es solle zusammen mit dem Westen Sanktionen gegen Assad verhängen

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