Was sich in Deutschland ändern muss: Exportweltmeister? Nein Danke!
Container im Hamburger Hafen.
Foto: dpaDeutsche Unternehmen haben auch 2016 wieder erheblich mehr exportiert als importiert. Grundsätzlich wären die starken Exportzahlen kein Problem, gar wünschenswert. Dass die Warenströme so unausgeglichen sind, schadet aber. In den USA ist das Bild umgekehrt: Donald Trump sagte in der vergangenen Woche, er wolle das Leistungsbilanzdefizit seines Landes nicht länger akzeptieren. Zwar schießt er auch mit seiner neuesten Tirade gegen die deutschen Exporte über das Ziel hinaus, die Kritik am deutschen Überschuss ist aber berechtigt. Deutschland würde gut daran tun, den Saldo zu verringern.
Eigentlich ja Grund zur Freude: Deutschland stellt Produkte her, die sich weltweit gut verkaufen. Deutsche Autos auf den Straßen Tokios, Chicagos, Londons. Selbst der mittelständische Weltmarktführer von nebenan verkauft seine Produkte eher nach Mexiko als ins Saarland. Alljährlich feiern wir den Titel Exportweltmeister; und die Wirtschaft ist stolz darauf. Dabei sind die andauernden Überschüsse in Wirklichkeit ein Problem.
Die Leistungsbilanz umfasst alle Ausgaben und Einnahmen einer Volkswirtschaft, darunter die Im- und Exporte von Gütern. Mit einem Saldo von gut 300 Mrd. Dollar war Deutschland auch 2016 Spitzenreiter. Gegenteilig ist das Bild in den USA mit einem Minus von 478 Mrd. Dollar. Das Defizit der USA bedeutet, dass sie wesentlich mehr im- als exportieren.
Keiner von beiden Zuständen ist langfristig gesund. Export von Gütern bedeutet gleichzeitig Kapitalexport. Ein Leistungsbilanz-Überschuss bedeutet, dass Geld ins Ausland fließt. Das schwächt die Investitionskraft im Inland.
Der Exportwahn hat bereits Brüssel auf den Plan gerufen. Der deutsche Überschuss lag 2016 bei 8,9 Prozent. Mehr als sechs Prozent hält die EU-Kommission langfristig für schädlich. Sie droht Deutschland deshalb mit Sanktionen. Auch OECD und IWF kritisieren das Ungleichgewicht. Deutschen Überschüssen stehen schließlich Defizite anderer Euro-Länder gegenüber und damit potenziell auch hohe Schulden. Die Politik sollte hier eingreifen.
Ein Grund für die Überschüsse ist, dass der Euro für Deutschland seit Jahren unterbewertet ist. Aber die Bundesbank hat seit der Währungsreform kaum noch Einfluss auf die Geldpolitik. Trotzdem gibt es Instrumente, den Überschuss zu verringern, etwa durch mehr staatliche Investitionen. Schon seit 13 Jahren decken die nicht mal mehr den laufenden Verschleiß. Deutschland lebt, was die öffentliche Infrastruktur angeht, von seiner mürben Substanz. Schulen, Straßen, öffentliche Gebäude müssen bundesweit dringend modernisiert werden. Und auch Anreize für private Investitionen würden der Sache dienen. Deutschland könnte durch entsprechende Programme und Reformen sein Ungleichgewicht in der Leistungsbilanz verringern und zugleich sein Wachstumspotenzial erhöhen. Profitieren würden also alle.