Taurus-Marschflugkörper: Scholz fehlt es gleich dreifach an Vertrauen
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will“
Foto: REUTERSVor fast zwei Jahren hatte der Kanzler schon mal eine Taurus-Debatte an der Backe. Okay, der Taurus war damals noch ein Panzer, aber der Rest kommt einem sehr, sehr bekannt vor: Von allen Seiten wurde Olaf Scholz im Frühjahr 2022 gedrängt, der Ukraine ein bestimmtes Waffensystem zu liefern – damals eben Kampfmaschinen namens Leopard.
Seine Antwort in einem Radio-Interview im April wurde schnell zur Legende: „Ganz klar ist, dass in so einer Situation sich immer wer zu Wort meldet und sagt: Ich möchte, dass es in diese Richtung geht, und das ist Führung. Manchen von diesen Jungs und Mädels muss ich mal sagen: Weil ich nicht tue, was ihr wollt, deshalb führe ich.“
Gratis-Mut von der Seitenlinie
Weil ich nicht tue, was ihr wollt, deshalb führe ich. Man sollte kurz innehalten, um diesen Satz zu sezieren, kommt ihn ihm doch so viel gleichzeitig zum Ausdruck. Erstens: Es ist ein mittlerweile sattsam bekannter und beschriebener Charakterzug von Scholz, sich meistens für schlauer, weiterdenkend und besser informiert zu halten als das politische Personal um ihn herum. Zweitens: Er kehrt das gern mal nach außen. Drittens: Druck wandelt Scholz oft in eine besondere Hartleibigkeit um, die man stur, aber auch störrisch-besonnen nennen kann. Und viertens: Jungs und Mädels, das ist nicht zuletzt seine Art zu sagen, dass Krieg keinem Sandkastenspiel gleicht – und das markige Einfordern von Entscheidungen ziemlicher Gratis-Mut ist, wenn dessen potenzielle Tragweite ausblendet oder gar nicht bedacht wird und man für deren Konsequenzen erst recht nicht zur Rechenschaft gezogen wird.
Bei aller Kritik am Zauderkünstler Scholz sollte dies nie vergessen werden: Über Krieg und Frieden wird nicht in Talkshows entschieden. Und auch in einem parlamentarischen Regierungssystem wie dem deutschen gibt es existenzielle Fragen, die am Ende eine oder einer an der Spitze verantworten muss. Das nennt man Macht. Und Bürde. Jede Leichtfertigkeit wäre fatal.
Womit wir beim Taurus wären, einem Marschflugkörper, dessen Reichweite, Durchschlagskraft und Treffgenauigkeit einige für Warchanger-Eigenschaften im Ukrainekrieg halten. Selbst wenn dem nicht so ist, entzündet sich an dieser Waffe symbolisch einmal mehr die Debatte, ob Deutschland genügend tut, damit die Ukraine diesen Krieg „nicht verliert“, wie Scholz ein ums andere Mal betont.
Es ist, unter allen Angriffen auf sein Lieferungs-Veto, der gewichtigste Vorwurf: Stimmen die Worte und Taten des Bundeskanzlers überein? Reicht es – überspitzt gesagt – Kiew die weltbeste Luftverteidigung (Gepard, Patriot) zu liefern und in Summe an Platz zwei der Lieferländer zu stehen? Oder muss das Land auch effektiver angreifen können, um sich zu verteidigen – mit deutscher Hilfe? Ist das, was Scholz macht, besonnene Abwägung oder unterlassene Hilfeleistung in ihrer katastrophalsten Form?
„Wohin geschossen, wohin getroffen wird“
All das stand im Raum, als sich Scholz an diesem Mittwoch der Regierungsbefragung im Bundestag stellte. Und was der Regierungschef zunächst sagte, klang bekannt: „Es ist für mich ausgeschlossen, bei weitreichenden Waffensystemen solche zu liefern, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten auch außerhalb der Ukraine verbunden wären“, sagte Scholz. „Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will.“
Interessant, weil ehrlich, wurde es danach: Es gehe um die Beteiligung daran, „wohin gezielt wird, wohin geschossen wird, wohin getroffen wird“. Daran dürften deutsche Soldaten nicht beteiligt werden – weder in der Ukraine noch in Deutschland.
Nach mehreren Kommunikationsdesastern des Kanzlers und dem russischen Taurus-Leak dürften immerhin die Fakten klar sein: Die Ukrainer könnten die Waffe nach ausgiebiger Schulung selbst im Feld einsetzen, ohne die direkte oder indirekte Unterstützung deutscher Soldaten. Im Kern bleibt übrig, dass Scholz den Ukrainern schlicht und ergreifend nicht restlos vertraut und von der tiefen Sorge geleitet wird, dass eine 500 Kilometer weit fliegende Rakete deutscher Fabrikation im worst case in Moskau detonieren könnte. (Was er weiterhin nicht sagt, aber sicher auch mitbedenkt: Die Amerikaner liefern ihrerseits ebenfalls keine Waffen solcher Reichweite. Und ohne Joe Biden wagt sich Scholz nicht vor.)
Vertrauen ist der Dreh- und Angelpunkt. Vertrauen in die Ukraine, Vertrauen in die Abschreckungsfähigkeit der Nato, Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten, in einer historischen Belastungsprobe das Richtige zu tun. Und hier liegt das eigentliche Problem: In dreifacher Hinsicht strahlt der deutsche Bundeskanzler genau das nicht aus.
Es ist das eine, eine Zeitenwende auszurufen, etwas ganz anderes, sie zu vollziehen, mental und militärisch. Mit Aufrüsten und Geld ausgeben ist es jedenfalls nicht einmal ansatzweise getan. Wenn einem aber mittelbar ein Krieg in Europa aufgezwungen wird, kann es kein Navigieren in sicherem Gelände mehr geben. In dieser Lage nun zeigt der Kanzler mehr Unsicherheit als fast alle anderen Regierungschefs in Europa. Noch immer will er sich Russland nicht zum Feind machen. Er ist es nur längst.
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