Nach dem Brexit-Votum Europa droht der schleichende Zerfall

Die Briten wollen gehen, die Europäer stellen sich die Sinnfrage. Wie geht es weiter mit Europa? Mehr oder weniger Vertiefung? Europa muss wieder einmal durch eine Krise – doch diesmal ist alles anders.

Wie geht es weiter mit Europa? Quelle: dpa Picture-Alliance

In Europa herrscht Untergangsstimmung. Nigel Farage und Boris Johnson, die Frontmänner der Brexit-Kampagne, machen sich aus dem Staub, während sich die politische Führung des Landes neu aufstellt. Eine Antwort auf die Frage, ob und wann die Briten die Austrittsverhandlungen beginnen wollen, könnte noch Monate oder gar Jahre auf sich warten lassen.

Und nicht nur das Vereinigte Königreich ist gelähmt. Die Kontinentaleuropäer stellen sich die Sinnfrage. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, fordert nun eine „echte europäische Regierung“ und stellt der amtierenden EU-Kommission somit das schlimmstmögliche Zeugnis aus.

SPD-Chef Sigmar Gabriel will die EU-Kommission verkleinern, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Teil entmachten. Stattdessen sollten die Nationalstaaten sofort und untereinander drängende Probleme lösen - wenn möglich mit Brüssel, wenn es nicht anders geht aber auch ohne.

Seitdem die britischen Wähler sich dafür ausgesprochen haben, dass ihr Land die EU verlassen soll, wird vor allem mit Schlagworten operiert – mehr Europa, weniger Europa, ein besseres Europa. Doch was heißt das eigentlich?

Mehr Europa? Ob Gabriel, Schulz, Schäuble oder Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Sie mögen sich unterschiedlich äußern, sie gehören aber allesamt zum gleichen Lager. Sie betrachten die europäische Integration als Segen und wollen sie keinesfalls zurückdrehen.

Auf lange Sicht braucht es mehr Integration, da sind sich einig. Die Pläne sind seit Jahren bekannt. Die Währungsunion müsste demnach um eine politische Union ergänzt werden. Die Eurozone bräuchte eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik, Steuersätze und Sozialprogramme würden harmonisiert und aufeinander abgestimmt werden

Wo die großen Brexit-Baustellen sind

Das zweite Megathema: Eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik. Klar, es gibt die „Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“, Federica Mogherini aus Italien, die nicht den Titel europäische Außenministerin tragen darf, weil die Briten es einst anders wollten. Auch ein Europäischer Auswärtiger Dienst ist entstanden. Doch mit einer Stimme in der Welt spricht Europa nach wie vor nicht.

Dietmar Herz von der Universität Erfurt glaubt nicht, dass die Europäer nach dem Brexit-Votum enger zusammenrücken. „Der politische Wille fehlt. Mehr als der Status quo ist im Moment politisch nicht durchsetzbar."“, sagt Herz.

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