Jahresauftakt-Klausur : SPD will bei Infrastruktur-Ausbau den „Turbo zünden”

Die SPD beschäftigt sich bei ihrer Jahresauftakt-Klausur unter anderem mit einer Infrastruktur-Offensive. Es brauche ein „Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert”.

SPD-Chef Lars Klingbeil (l), Co-Chefin Saskia Esken, Bundeskanzler Olaf Scholz (2.v.r.) und Generalsekretär Kevin Kühnert.

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SPD-Chefin Saskia Esken hat zum Auftakt der Klausurtagung des Parteivorstands eine deutliche Beschleunigung des Infrastruktur-Ausbaus in Deutschland gefordert. „Wir müssen auch einen Turbo zünden bei der Mobilität auf Schiene und Straße, bei den Wärmenetzen, bei erneuerbaren Energien und natürlich bei digitalen Netzen”, sagte Esken zu Beginn der zweitägigen Beratungen, an denen auch Bundeskanzler Olaf Scholz teilnimmt. Ein „Boost” sei auch bei der Verbesserung von Aus- und Weiterbildung und bei der Integration von Migranten notwendig.

Der SPD-Vorstand will bei dem Treffen eine Resolution mit dem Titel „Starke Infrastruktur für Deutschland” beschließen, in der für eine stärkere Förderung von Zukunftstechnologien, bessere Planungssicherheit für Investitionen und mehr staatliche Beteiligung an Energie-, Mobilitäts- und Kommunikationsnetzen geworben wird. Neben der Bewältigung der aktuellen Krisen müssten auch die Zukunftsthemen aktiv angegangen werden, heißt es in der sechsseitigen Beschlussvorlage. „Dafür braucht es ein Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert.”

Schnellere Planungen und Genehmigungen

Über viele Jahrzehnte sei die Infrastruktur Garant für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands gewesen, sagte Esken. In den vergangenen Jahren sei aber einiges ins Stocken geraten. „Brücken sind marode, bei der Digitalisierung hinken wir hinterher, schlechte Netze und Systeme bremsen unsere Zukunft aus. Und auch unser Bildungsversprechen ist brüchig geworden.”

In der Resolution macht sich die SPD nun vor allem für eine Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren stark. „Wer in Deutschland nachhaltige Infrastruktur ausbauen oder Zukunftsinvestitionen tätigen will, soll darauf nicht jahrelang warten müssen.”

Bei der Klausur wollte sich der Parteivorstand auch mit der Kommunikation der Parteiarbeit nach außen befassen. Dazu ist der Wahlkampfberater und Werbetexter Frank Stauss eingeladen. Am Montag will der Parteivorstand auf die vier Landtagswahlen in diesem Jahr in Berlin, Bremen, Bayern und Hessen blicken. Außerdem ist ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas, Stefan Löfven, über die Europawahl 2024 geplant.

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