1. Startseite
  2. Themen
  3. S
  4. Saskia Esken: News zur Bundesvorsitzenden der SPD

Saskia Esken

Saskia Esken ist eine deutsche Politikerin und seit Dezember 2019 auch Bundesvorsitzende der SPD. Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

SPD-Parteitag

Bas top, Klingbeil abgestraft: SPD hat neues Führungsduo

Schwerer Schlag für Klingbeil: Der Vizekanzler schrammt knapp am historisch schlechtesten Wahlergebnis eines SPD-Chefs vorbei. Seine Co-Vorsitzende geht dafür umso gestärkter aus dem Parteitag.

SPD-Parteitag

Wohin will die SPD? Die Antwort wird auch den CDU-Kanzler beschäftigen

Lars Klingbeil ist und bleibt der sozialdemokratische Fixpunkt. Aber seine Partei wirkt orientierungslos. Das Regieren mit Friedrich Merz wird das in Zukunft erschweren.

von Max Haerder und Benedikt Becker
SPD-Parteivorsitz

Bärbel Bas soll neue Co-Parteichefin der SPD werden

Während Saskia Esken nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren will, wird Co-Chef Lars Klingbeil wohl wieder antreten – laut Parteikreisen an der Seite von Arbeitsministerin Bärbel Bas.

Bundesregierung

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu – Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden

CDU, CSU und SPD nehmen die letzte Hürde vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags – trotz Widerstands von Jusos und SPD-Linken. Lars Klingbeil zementiert dabei seine Macht.

Regierungsbildung

SPD-Abstimmung über Koalitionsvertrag hat begonnen

Die Parteispitzen sind sich über die Bildung einer schwarz-roten Regierung einig. Bei der SPD haben in den nächsten zwei Wochen aber die Mitglieder das letzte Wort.

Beratungen über Schwarz-Rot

Steigende AfD-Werte überschatten Koalitionsverhandlungen

Schlechte Nachricht für die Union: Sechs Wochen nach Bundestagswahl zieht die AfD mit CDU/CSU in einer Umfrage gleich. Auch den wahrscheinlichen Koalitionspartner lässt das nicht kalt.

Regierungsbildung

Eine Anleitung für das SPD-Personal-Schach

Wer wird was in einer schwarz-roten Bundesregierung? Und was hat das alles mit Niedersachsen zu tun? Ein Wegweiser durch das sozialdemokratische Postenspiel.

von Max Haerder und Florian Güßgen
Koalitionsverhandlungen

Nächste Koalitionsverhandlungsrunde am Freitag

Die Vorschläge der Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker für ein künftiges Regierungsprogramm liegen vor. Es gibt aber noch etliche harte Brocken. Nun übernehmen die schwarz-roten Chefverhandler.

Regierungsbildung

Das sind die 7 wirtschaftspolitischen Sünden des Sondierungspapiers

Union und SPD haben ein milliardenschweres „Wünsch Dir was“ vorgelegt. Priorisierung? Fehlanzeige. Warum auch, wenn es ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen gibt? Ein Kommentar.

von Sonja Álvarez
Sondierungen abgeschlossen

Wirtschaft, Migration, Rente – das steht im Sondierungspapier

CDU, CSU und SPD haben in ihren Sondierungen eine Einigung erzielt. Jetzt kommen die Koalitionsverhandlungen. Worauf sich die Parteien einigen konnten.

von Katja Joho und Sebastian Schug
Regierungsbildung

Union und SPD rechnen weiter mit schwierigen Sondierungen

Eigentlich hatten Union und SPD auf ein freies Wochenende ohne Verhandlungen gehofft. Stattdessen warten nun die finalen Knackpunkte auf sie. Es bleibt anspruchsvoll, heißt es immer wieder.

Contra Sondervermögen

Friedrich Merz schreddert die Schuldenbremse – und liefert sich der SPD aus

Mit einer unlimitierten Kreditlinie für Verteidigung und dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen machen Union und SPD die Schuldenbremse bedeutungslos. Das verheißt nichts Gutes. Ein Kommentar contra Sondervermögen.

Kommentar von Christian Ramthun
Staatsangehörigkeit

Merz will straffällige Doppelstaatler ausbürgern

Wer sich einer Terrorvereinigung anschließt, kann den deutschen Pass verlieren – vorausgesetzt, er hat noch eine weitere Staatsangehörigkeit. CDU-Chef Merz kann sich das auch für Straftäter vorstellen.

Bundestagswahl 2025

„Klingt das für Sie nach Hitler?“ Elon Musk wirbt erneut für die AfD

Die „Welt am Sonntag“ veröffentlicht einen Gastbeitrag von Elon Musk. Darin macht sich der Tech-Milliardär für die AfD stark. Die Kritik daran fällt scharf aus.

Gesundheitliche Probleme

SPD-Generalsekretär Kühnert gibt sein Amt auf – Miersch folgt nach

Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück – mitten in einer kritischen Phase. Den Wahlkampf der Partei soll ein anderer managen.

Kanzlerkandidatur

Das größte Risiko für Friedrich Merz bleibt Friedrich Merz

Die Kanzlerkandidatur ist Friedrich Merz kaum zu nehmen. Sorgen über die kurze Lunte des CDU-Chefs bleiben. Und was treiben eigentlich Hendrik Wüst und Markus Söder?

von Benedikt Becker und Daniel Goffart
Haushaltsstreit

Habeck unzufrieden mit Haushaltskompromiss – Esken: Streit „schwer erträglich“

Vergangene Woche einigte sich die Ampel-Koalition auf Anpassungen im Haushalt. Doch für Vizekanzler Habeck muss der Bundestag noch nacharbeiten. Indirekt kritisiert er auch den Finanzminister.

Steuererhöhungen

Die SPD will Steuern erhöhen – doch der Effekt wäre überschaubar

Entweder mehr Schulden oder höhere Steuern, damit wollen die Linken Lücken im Bundeshaushalt finanzieren. Doch die meisten Steuern sind ausgereizt. Und von der Lieblingssteuer der Genossen hätte der Bund gar nichts.

von Christian Ramthun
Streit um Bundesetat

SPD und Haushalt: Tricksen, täuschen, die Verfassung biegen

Vehement wehren sich die Genossen gegen einen soliden Bundesetat. Parteichefin Saskia Esken greift dafür ihren Noch-Partner FDP frontal an – mit fragwürdigen Argumenten. Ein Kommentar.

Kommentar von Christian Ramthun
Haushalt

Wie soll die Bundeswehr ab 2028 finanziert werden?

Erstmals seit Jahrzehnten erreicht Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Die Finanzierung ist ab 2028 allerdings wieder unklar und sorgt für Debatten in der Koalition. Was die einzelnen Ampel-Parteien wollen.

Fragen und Antworten

Wer zahlt noch den Soli?

Seit Jahren wird über den Solidaritätszuschlag gestritten, Finanzminister Christian Lindner bringt das Thema erneut auf die Agenda. Was dahintersteckt.

von Angelika Melcher
Haushalt

Haushaltsverhandlungen auf der Zielgeraden?

Noch immer kein weißer Rauch aus dem Kanzleramt: Die Ampel-Koalition sucht weiter Wege aus der Haushaltskrise. Viel sei schon geklärt, heißt es nun. Kommt jetzt der Durchbruch?

SPD-Parteitag

SPD-Parteitag fordert indirekt Aussetzung der Schuldenbremse

Die Unzufriedenheit mit dem Kanzler ist Umfragen zufolge so groß wie noch nie. Auch in seiner Partei hat es zuletzt rumort. Auf dem Parteitag zeigt er sich unbeeindruckt und kämpferisch. Die Delegierten danken es ihm.

SPD-Parteitag

Esken, Klingbeil und Kühnert: SPD-Führungsriege wurde wiedergewählt

Auch die nächsten zwei Jahren werden Saskia Esken und Lars Klingbeil die SPD zusammen mit Kevin Kühnert führen. Trotz der schlechten Umfrage-Ergebnisse werden sie nicht abgestraft – im Gegenteil.

Bundeshaushalt

Esken fordert Aussetzen der Schuldenbremse

SPD-Fraktionschefin Saskia Esken warnt: Die anhaltenden Krisen und Herausforderungen könnten nicht aus dem Normalhaushalt des Bundes bedient werden. FDP-Chef Lindner hält dagegen.

Ampel-Koalition

Scholz spricht Machtwort bei Kindergrundsicherung

Das Gezanke zwischen den Koalitionären hat ein Ende – jedenfalls, wenn es nach Bundeskanzler Olaf Scholz geht. Die Kabinettsklausur am Dienstag soll die Wogen glätten, doch die Fronten sind verhärtet.

Tauchsieder

Auf diese Koalition können die Deutschen nicht mehr bauen

Die Ampelkoalition als Berliner Kindergartenkabinett. Es drohen zwei Jahre Boulevardtheater fürs jeweilige Stammpublikum – und eine Fortsetzung der AfD-Festspiele.

von Dieter Schnaas
Regulierung

Esken fordert Aufsichtsbehörde für Künstliche Intelligenz

Mit der rasanten Weiterentwicklung von KI-Modellen stellen sich auch viele Fragen mit Blick auf deren Regulierung. SPD-Chefin Saskia Esken sieht das Potenzial der Technologie – und warnt vor ihren Risiken.

Habeck-Verbot

Findet der Heizungsstreit vor der Sommerpause ein Ende?

Das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen sollte eigentlich noch in dieser Woche in den Bundestag kommen. Doch weiterer Zoff im Regierungslager könnte das verhindern.

Heizungstausch

Saskia Esken will starke Mieterhöhungen verhindern

Ab 2024 sollen keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr verbaut werden. SPD-Vorsitzende Saskia Esken will hohe Belastungen für Mieterinnen und Mieter verhindern.

Haushalt

SPD-Spitze zeigt sich offen für Gespräche über Steuererhöhungen

Kevin Kühnert und Saskia Esken zeigen Sympathien für höhere Steuern, um mehr Ausgaben zu ermöglichen. Eine Vermögensabgabe ist damit weiter im Gespräch.

Innenpolitik

Merz nach Pascha-Aussage in der Kritik

Weil CDU-Chef Merz in einer Diskussion rund um die Silvester-Krawalle Kinder mit Migrationshintergrund als Paschas bezeichnete, steht er in der Kritik. Beim Lehrerverband gibt es eine weniger entrüstete Reaktion.

Parteien

SPD will bei Infrastruktur-Ausbau den „Turbo zünden”

Die SPD beschäftigt sich bei ihrer Jahresauftakt-Klausur unter anderem mit einer Infrastruktur-Offensive. Es brauche ein „Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert”.

Vermögensteuer

Die Vermögensteuer wird seit 1997 nicht mehr erhoben – und zwar aus gutem Grund!

SPD-Chefin Saskia Esken will die Vermögensteuer reaktivieren, um die Ukraine zu unterstützen – ein ökonomisch fragwürdiger Vorschlag.

Kommentar von Bert Losse
Einkommensteuer

Diese Einkommensstufen trifft die kalte Progression besonders

Die Inflation beschert dem Staat zusätzliche Einnahmen. Das hängt mit der Einkommensteuer zusammen. Nun wird eine Entlastung diskutiert. Wer würde profitieren? Ein Faktencheck mit vier Beispielrechnungen.

von Niklas Hoyer
Lernen von Österreich

Kampf gegen die kalte Progression mit dem „Modell Österreich“

Bundesfinanzminister Lindner will die Mittelschicht entlasten – und bekommt Gegenwind von der Sozialstaatsfraktion in der Ampel. Wie sich Steuersenkungen sozial abfedern lassen, zeigt ein Blick über die Grenze.

von Bert Losse
Haushalt

SPD-Chefin Esken stellt Einhalten der Schuldenbremse 2023 in Frage

Die Schuldenbremse wurde aufgrund der Krisen außer Kraft gesetzt und soll bald wieder in Kraft treten. Die SPD-Chefin Saskia Esken stellt das in Frage.

Hohe Spritpreise

Ärger um Tankrabatt: „Habeck muss jetzt Druck machen“

Der Staat senkt die Steuern, doch die Spritpreise bleiben hoch. Der Verdacht: Die Ölmultis stecken sich zumindest einen Teil des Geldes in die eigene Tasche. Es mehren sich Forderungen nach einem härteren Durchgreifen.

Schleswig-Holstein

Nach dem CDU-Wahlsieg im Norden blicken alle nach NRW

Nach dem Sieg der CDU in Schleswig-Holstein richten sich die Blicke nun nach Nordrhein-Westfalen, wo am Sonntag die nächste Landtagswahl ansteht. Während die CDU zuversichtlich ist, sind bei der SPD die Gesichter lang.

Vermittlungsversuche

„An der Grenze zu einer Witzfigur“ – Lauterbach geht mit Altkanzler Schröder hart ins Gericht

Der Gesundheitsminister kritisiert Gerhard Schröder scharf und nennt dessen Vermittlungsversuche in Moskau „naiv“. Auf ein Ultimatum der SPD-Spitze reagiert der Altkanzler bislang nicht.

Vermittlungsversuche

„An der Grenze zu einer Witzfigur“ – Lauterbach geht mit Altkanzler Schröder hart ins Gericht

Der Gesundheitsminister kritisiert Gerhard Schröder scharf und nennt dessen Vermittlungsversuche in Moskau „naiv“. Auf ein Ultimatum der SPD-Spitze reagiert der Altkanzler bislang nicht.

Milliardenschweres Entlastungspaket

Pendlerpauschale und Stromkosten: So will die Regierung Verbraucher entlasten

Die Energiepreise kennen seit längerem nur eine Richtung: nach oben. Die Ampel reagiert nun. Ein weiteres Signal gibt es auch: Die Pendlerpauschale soll noch in dieser Legislatur grundlegend überarbeitet werden.

SPD-Parteitag

SPD wählt Klingbeil und Esken zur neuen Doppelspitze

Olaf Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt. Das neue Führungsduo demonstriert Selbstbewusstsein.

SPD-Parteitag

„Unsere Ziele sind knackig, ohne Frage“

Der SPD-Wirtschaftsexperte Bernd Westphal über einen dringend nötigen Booster für die Energiewende, das Schicksal von Nord Stream 2 und einen verwandelten Kevin Kühnert.

von Max Haerder
Klingbeil-Nachfolge

Kevin Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden

In einer informellen Runde der Parteispitze wurde Kevin Kühnert für das Amt vorgeschlagen. Der Ex-Juso-Chef und Klingbeil-Vertrauter gilt als Favorit.

Entscheidung über Parteivorsitz

Wie viel Wirtschaft kann die neue SPD?

Saskia Esken und Lars Klingbeil werden wohl das neue Führungsduo der SPD. Wofür steht die Doppelspitze? Jedenfalls nicht für ökonomische Impulse.

von Max Haerder
TV-Triell

Hinter den Kulissen geht das Ringen weiter

Nach dem Triell übernehmen die Strategen und Spindoktoren. Parteifreunde und -anhänger applaudieren, jubeln und versuchen zu retten, was noch zu retten ist. Protokoll aus dem Maschinenraum des Wahlkampfs.

von Leonie Tabea Natzel
Balzli direkt

Die SPD wirkt wie der Wolf im Scholzpelz

Die CDU und ihr Kanzlerkandidat geben ein schlechtes Bild ab. Doch die Wählerschaft weiß wenigstens, was sie bekommt – im Gegensatz zur Konkurrenz.

von Beat Balzli
Anti-Israel-Proteste

Angriffe auf jüdische Einrichtungen: Seehofer droht harte Strafen an

Bei den Protesten gegen Israel kommt es in Deutschland zu gewalttätigen Ausschreitungen. Politiker befürchten eine Verschärfung der Konflikte.

Digitalisierung

Digital-Debakel: Bringt ein Digitalministerium die Rettung?

Faxe hier, analoge Schule dort: Die Pandemie offenbart Deutschlands Rückstand in der Digitalisierung. Doch bringt ein Digitalministerium den entscheidenden Schub? In den Koalitionsverhandlungen droht Krach.

von Sonja Álvarez