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SPD-News: Aktuelles zur sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Die altehrwürdige Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist nach eigener Definition eine "linke Volkspartei" - und auf der Suche nach sich selbst.

Grünen-Parteitag Wie sich die Parteispitze gegen die Grüne Jugend stemmt

Beim Streit um die Asylpolitik muss die Führung der Grünen ihre Basis mit drastischen Worten vor Konsequenzen warnen. Nach einem furchtbaren Jahr ist die Stimmung gereizt.

von Daniel Goffart

Bundestag Grüne in Umfrage auf niedrigstem Stand seit fünfeinhalb Jahren

Laut INSA-Umfrage erreichen die Grünen nur 12 Prozent. Die Ampel-Koalition fällt auf 34 Prozent, mehr als 70 Prozent der Deutschen kritisieren ihre Arbeit.

Neue Haushaltsnotlage Sind diese Regierung und dieser Kanzler noch seriös?

Mit einem Nachtragshaushalt für 2023 reagiert die Bundesregierung auf das Karlsruher Urteil. Der Koalition fällt die haushalterische Hemdsärmeligkeit von Olaf Scholz auf die Füße, nicht zum ersten Mal. Ein Kommentar.

Kommentar von Christian Ramthun

Haushaltssperre Die Koalition hat den Schuss nicht gehört

Die Bundesregierung weiß nicht, wie sie das 60-Milliarden-Loch stopfen soll, das durch das KTF-Urteil entstanden ist. Im Raum steht jetzt eine Notlagen-Strategie. Doch die wäre rechtlich höchst angreifbar. Ein Kommentar.

Kommentar von Daniel Goffart

FDP will Sozialleistungen kürzen Nach dem Haushaltsurteil droht der Regierung der nächste Spar-Zoff

Das Urteil aus Karlsruhe sorgt für neue Konflikte in der Regierung: Was ist der richtige Weg aus Haushaltskrise? Die FDP will Sozialleistungen prüfen, die Grünen wollen die Schuldenbremse ändern.

Standort Deutschland Bundestag beschließt Wachstumschancengesetz

Die Wirtschaft in Deutschland schwächelt. Mit dem neu beschlossenen Wachstumschancengesetz will die Regierung die Wirtschaft wieder ankurbeln. Doch nicht alle Parteien halten das für die richtige Maßnahme.

Ampel-Koalition Die Grünen haben etwas Toxisches bekommen

In der Bundesregierung werden Probleme erst geleugnet, dann benannt, dann verschleppt – so sollte sie sich nicht ins nächste Jahr schleppen. Eine besondere Rolle kommt derzeit den Grünen zu.

Kolumne von Horst von Buttlar

Hessen-Regierung Grüner wird’s nicht mehr

Hessens Ministerpräsident erteilt den Grünen eine Abfuhr und wendet sich der SPD zu. Was das für die schwarz-grüne Alternative in den Ländern und die kleinen Ampel-Parteien in Berlin bedeuten könnte. Ein Kommentar.

Kommentar von Daniel Goffart

ARD-Deutschlandtrend Umfrage: 41 Prozent der Deutschen für Neuwahlen – FDP-Anhänger zwiegespalten

Laut ARD-Deutschlandtrend wollen 41 Prozent der deutschen Bürger eine vorgezogene Neuwahl. Anhänger der Ampel-Parteien bewerten die Frage unterschiedlich.

Olaf Scholz Die Anti-Kanzlerpartei SPD

Die Genossen arbeiten an ihrer Aufstellung für die kommenden Wahlen. Wirtschaftspolitisch stellt sich nur die Frage: Wie soll Olaf Scholz mit solchen Vorstellungen ein Industrieland regieren? Ein Kommentar.

Kommentar von Max Haerder

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Art van Rheyn

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