Wie wird gewählt? Wählern droht Wahlzettel-Chaos

Bis zu sechs Stimmen können die Hamburger bei der Wahl abgeben. Ergebnis: Wer in Hamburg wählen will, muss sich durch bis zu 30 Seiten "Wahlzettel" kämpfen. Das erhöht vor allem die Chancen für Hinterbänkler.

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Sehr viele Wahlzettel werden die Hamburger Wahlhelfer auszählen müssen. Quelle: Archiv

HB HAMBURG. Für die Bürgerschaftswahl müssen sich die Hamburger auf ein neues und komplizierteres Wahlrecht einstellen. Jeder Wähler hat erstmals sechs Stimmen für das Landesparlament und kann zudem sechs weitere Stimmen für die Bezirksversammlungen abgeben, die zeitgleich gewählt werden. Dadurch werden die Bürger in der Wahlkabine insgesamt vier Wahlzettelhefte mit jeweils rund 30 Seiten vorfinden.

Auf den Landeslisten darf nur eine Stimme für eine Partei vergeben werden. Auf den anderen Listen sind die Wahlkreis-Kandidaten aufgeführt. Hier können fünf Stimmen vergeben werden - verteilt auf mehrere Kandidaten oder konzentriert auf einen Bewerber. Entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft ist die Parteienstimme auf dem ersten Wahlzettel. Mit den fünf Stimmen für die Kandidaten entscheiden die Hamburger mit darüber, welche Politiker im Parlament vertreten sind. Durch das Kumulieren von Stimmen können auch weit hinten auf der Liste stehende Bewerber ins Parlament gebracht werden.

Das neue Wahlrecht war nach einem monatelangen politischen Streit im September 2007 verabschiedet worden. Zuvor hatte die regierende CDU per Volksentscheid durchgesetzte Wahlrechtsänderungen wieder gekippt.

Die etwa 1,2 Millionen Wahlberechtigten der Hansestadt können unter 14 Parteien mit 353 Kandidaten wählen. Chancen auf den Einzug in die Bürgerschaft haben voraussichtlich CDU, SPD, Grüne - in Hamburg GAL genannt -, die Linken und die FDP. Beobachter erwarten ein spannendes Rennen um die insgesamt 121 Sitze im Hamburger Rathaus. Den Umfragen zufolge wird die CDU ihre absolute Mehrheit verlieren, die SPD zulegen und die Partei die Linke erstmals in die Bürgerschaft einziehen. Die Grünen müssen den Umfragen zufolge mit leichten Verlusten rechnen, die FDP um einen Einzug in die Bürgerschaft bangen. Somit könnte aus dem bisherigen Drei- ein Fünf-Parteien-Parlament werden.

Anders als bei früheren Wahlen werden die einzelnen Kandidaten in den 17 Wahlkreisen am Sonntagabend nicht wissen, ob sie tatsächlich einen Sitz in der Bürgerschaft errungen haben. Denn am Abend werden nur die Parteienstimmen ausgezählt und damit die Zahl der Mandate je Partei ermittelt. Da aber die Wähler fünf Stimmen auf einzelne Kandidaten häufeln können, wird zunächst unklar sein, welche Bewerber ins Parlament einrücken. Diese Stimmen müssen mühsam per Hand ausgezählt werden, was laut Landeswahlamt voraussichtlich nicht vor Mittwoch abgeschlossen sein wird.

Eine Woche vor der Wahl, am 17. Februar, treffen die beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD für ein 60-minütiges Fernsehduell beim NDR aufeinander. Der Schlagabtausch soll von NDR-Fernseh-Chefredakteur Andreas Cichowicz moderiert werden.

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