Als „abscheulich“ hat die britische Großbank HSBC ein Video bezeichnet, das Mitarbeiter im sozialen Bilder-Netzwerk Instagram verbreitet hatten.
Der kurze Film zeigt fünf Männer in schwarzen Hosen und schwarzen Trainingsjacken, die Sturmhauben über ihre Gesichter gezogen haben. Vor der Gruppe kniet ein glatzköpfiger Mann in einem orangefarbenen Overall, den Kopf zu Boden gesenkt. Dann ruft einer aus der Gruppe „Allah Akbar“, „Gott ist groß“, und die anderen lacht. Mit einem Kleiderbügel macht ein Vermummter Gesten, die eine Enthauptung simulieren.
Zehn goldene Regeln für die Selbstanzeige
Die Selbstanzeige ist nur strafbefreiend, wenn die Tat noch nicht entdeckt ist. Daher ist Eile geboten.
Quelle: BRANDI Rechtsanwälte
Stand: Oktober 2017
Ist die Tat schon entdeckt, wirkt selbst eine unwirksame Selbstanzeige strafmildernd wie ein Geständnis. Es ist also nie zu spät für die Offenlegung.
Nur wer in vollem Umfang die Steuererklärungen einer Steuerart der letzten zehn Kalenderjahre korrigiert, bleibt straffrei. „Vergessene“ Sachverhalte gefährden die Wirksamkeit der Selbstanzeige.
Mit Abgabe der Selbstanzeige müssen sämtliche hinterzogenen Steuern samt Zinsen und gegebenenfalls Strafzuschlag bezahlt werden. Wer nicht zahlen kann, sollte Alternativen erörtern.
Eine Selbstanzeige erfordert strafrechtliche und steuerrechtliche Erfahrung. Ziehen Sie auf jeden Fall Berater hinzu. Die Tücke steckt im Detail.
Weihen Sie ihren Steuerberater nie in etwaige Steuerhinterziehung ein. Sollte keine Selbstanzeige abgegeben werden können, macht er sich der Beihilfe zur Steuerhinterziehung schuldig, wenn er weiterhin ihre Steuererklärungen bearbeitet, ohne die Hinterziehung offenzulegen.
Eine Selbstanzeige ist meist erst der Anfang. Ohne intensive Verhandlungen mit dem Finanzamt und gegebenenfalls ein gerichtliches Verfahren läuft die Selbstanzeige nur selten ab.
Es sollte genau geprüft werden, ob durch die Selbstanzeige Außenstehende oder etwa Familienangehörige belastet werden. In einem solchen Fall ist ein koordiniertes Vorgehen bis hin zur gleichzeitigen Abgabe der Selbstanzeige ratsam.
Beamten – auch verbeamteten Lehrern – und Angehörigen des öffentlichen Dienstes sowie Berufsträgern wie Ärzten, Rechtsanwälten, Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern droht bei einer Selbstanzeige ein disziplinarrechtliches oder berufsrechtliches Verfahren. Dies kann bis hin zum Verlust von Pensionsansprüchen führen.
Die Finanzverwaltung ist verpflichtet, Kenntnisse über Straftaten wie Korruption oder Geldwäsche an andere Behörden weiterzuleiten. So kann eine Selbstanzeige weiterte Ermittlungen und Anklagen auslösen, selbst wenn die Steuerhinterziehung straffrei bleibt.
Es ist eine Szene, wie sie die Terrorgruppe IS um die Welt verbreitet hat. Der Film ist gespielt – von HSBC-Mitarbeitern auf einem Firmenausflug in England. Der Ausflug hatte das Ziel, die Zusammenarbeit im Team zu verbessern.
Die Bank teilte britischen Medien mit, dass sie wegen des Vorfalls sechs Mitarbeiter entlassen habe. „Wir haben die Entscheidung getroffen, die darin verwickelten Personen zu entlassen“, zitierte der „Guardian“ einen Sprecher. Über den Film hatte zunächst die „Sun“ berichtet.
Es ist unklar, welche Funktionen die Mitarbeiter bei der HSBC hatten. Die Bank beschäftigt allein in Großbritannien etwa 48.000 Mitarbeiter und hat kürzlich ein Stellenabbau-Programm angekündigt. Etwa ein Sechstel der Beschäftigten wird das Unternehmen verlassen müssen.
