Brüssel Im Zusammenhang mit dem Abgasskandal bei Volkswagen hat das Europäische Parlament der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten vorgeworfen, jahrelang zu lasch mit den Autoherstellern umgegangen zu sein. „Der Betrug hätte verhindert werden können“, sagte der niederländische Abgeordnete Gerben-Jan Gerbrandy am Dienstag bei der Vorstellung eines Untersuchungsberichtes.
Vor allem Frankreich, Ungarn, Italien, die Slowakei, Spanien und Rumänien hätten die Einführung strengerer Abgastests um mehrere Jahre verzögert. Zudem habe die Brüsseler Kommission bei den Mitgliedstaaten das Verbot von Schummel-Software nicht durchgesetzt. Diese Programme sorgen dafür, dass Autos auf dem Prüfstand weniger Schadstoffe als im normalen Verkehr ausstoßen.
VW hatte 2015 zugegeben, eine derartige Software in den USA eingesetzt zu haben. Daraufhin stießen mehrere EU-Staaten eigene Ermittlungen an. Diese ergaben, dass der Ausstoß gesundheitsschädlicher NOx-Gase in Wahrheit bis zu 15 mal über den Grenzwerten liegt und der Einsatz von Schummel-Software weit verbreitet ist. Um eine Wiederholung des Skandals zu verhindern, hat die EU-Kommission vorgeschlagen, die Regeln für die Zulassung und Überprüfung von Fahrzeugen in der ganzen Union zu ändern. Allerdings müssen die Mitgliedstaaten noch zustimmen.
