Straßburg/Brüssel Nach drei Wochen sind die Anhörungen der designierten EU-Kommissare im Europaparlament vorerst zu Ende gegangen. Die beiden letzten Kandidaten mussten am Montagabend in Straßburg den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.
Die zusätzlichen Anhörungen des designierten EU-Kommissars für die Energieunion, Maros Sefcovic, und der nach-nominierten Verkehrskommissarin Violeta Bulc waren wegen des Rückzugs einer früheren Kandidatin notwendig geworden. Beide benötigen noch die Zustimmung des Europaparlaments.
Die designierte EU-Verkehrskommissarin Bulc sprach sich in Straßburg gegen Ungleichbehandlung von EU-Bürgern bei Mautsystemen aus. „Es sollte keine (...) diskriminierenden Vorschläge geben“, sagte die Slowenin. „Wir müssen uns an die europäischen Grundwerte halten.“ Diese Position vertritt auch der derzeitige EU-Verkehrskommissar Siim Kallas.
Zu deutschen Plänen für eine Ausländer-Maut wollte sich Bulc nicht konkret äußern: „Ich habe kein Papier dazu gesehen, sondern nur Gerüchte auf dem Flur (gehört).“ Die 50-Jährige gehört zur politischen Mitte und ist seit kurzem in ihrer Heimat Entwicklungsministerin.
Nach ihrer Anhörung zeigte sich Bulc sehr erleichtert. „Ich bin froh, dass es vorbei ist“, sagte sie. Als Nachrückerin hatte sie nur vier Tage Zeit zur Vorbereitung für ihre Anhörung. Den meisten anderen Kandidaten waren dafür mehr als zwei Wochen geblieben.
„Keine Politikerin im klassischen Sinne“
Auf die Frage, ob sie genug Erfahrung für den Brüsseler Spitzenjob mitbringe, sagte Bulc: „Ich glaube nicht, dass ich eine erfahrene Politikerin bin. Ich bin keine Politikerin im klassischen Sinne.“ Sie sei aber seit mindestens zwanzig Jahren sehr aktiv in einem politischen Umfeld. Bulc ist Elektroingenieurin und Informatikerin und gründete eine Unternehmensberatung.
Die Anhörungen waren notwendig, weil die slowenische Kandidatin für die EU-Kommission, Alenka Bratusek, ihre Kandidatur als Kommissarin für die Energieunion zurückgezogen hatte. Da Sloweniens Ersatzkandidatin Bulc für Verkehr zuständig sein soll - ursprünglich das Ressort von Sefcovic - wechselt Sefcovic in den Bereich Energieunion.
Das EU-Parlament muss das gesamte Personalpaket absegnen und will nach derzeitiger Planung sein Votum am Mittwoch abgeben. Am 1. November soll die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker die Arbeit aufnehmen. Jedes der 28 EU-Länder ist in der EU-Kommission vertreten.
