Atomstreit Iran hat Auflagen erfüllt, Gespräche gehen weiter

Der Iran hat die Auflagen zur Reduzierung seines Uran-Vorrats erfüllt. Ein Kompromiss scheint damit so nah wie noch nie. Die Gespräche über ein endgültiges Atomabkommen gehen weiter – trotz ablaufender Frist.

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John Kerry (3. von links) und Mohammad Javad Zarif (2. von rechts) sitzen an einem Tisch. Quelle: dpa

Wien Im Streit um das iranische Atomprogramm wollen beide Seiten auch nach Verstreichen der Frist weiterverhandeln. Der Iran hat nach Angaben eines westlichen Dipolamten die Auflagen zur Reduzierung seines Uran-Vorrats erfüllt. Das verlautete am Dienstag aus Wien, wo die über die an diesem Tag endende Frist die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland mit dem Iran über ein endgültiges Atomabkommen weiter verhandeln wollen.

Diplomaten erklärten zudem, die Gespräche sollten so lang wie nötig fortgesetzt werden, um eine Einigung zu finden. „Ich bin hier, um ein endgültiges Abkommen abzuschließen und ich glaube, wir können das erreichen“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach seiner Ankunft. US-Außenminister John Kerry erklärte nach einem Treffen mit Sarif lediglich: „Wir hatten ein gutes Gespräch.“

Am Dienstag endete eigentlich die Frist für eine Einigung. Da aber nach einer Woche intensiver Verhandlungen auf Fachebene ein Kompromiss so nah wie nie zuvor schien, wurden die Gespräche auf Außenminister-Ebene fortgesetzt. Trotzdem warnten Verhandlungsbeteiligte vor verfrühten Optimismus. Es würden weiterhin schwierige Fragen auf dem Weg zu einem Kompromiss zu lösen sein, sagte ein Vertreter der US-Regierung. „Wir wissen immer noch nicht, ob es möglich sein wird, da hin zu kommen.“ US-Diplomaten erklärten, bis spätestens am 9. Juli müsse eine Einigung stehen. Andernfalls würden sich die Entscheidungsprozesse für ein Aufheben der Sanktionen in den USA dermaßen in die Länge ziehen, dass eine Einigung gefährdet werde.

Neben dem Iran und den USA nahmen Vertreter Großbritanniens, Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands sowie der Europäischen Union an den Gesprächen teil. Westliche Staaten werfen dem Iran vor, die Entwicklung von Atomwaffen anzustreben. Die islamische Republik weist das zurück, lässt aber auch internationale Kontrollen seiner Nuklearanlagen nicht zu. Um den Druck zu erhöhen, ist das Land mit einer Reihe von Wirtschaftssanktionen belegt worden.

Einer der offenen Streitpunkte ist die internationale Kontrolle von Militäranlagen. Zwar erklärten westliche Diplomaten, in dieser Frage nähere man sich einer Resolution an. Allerdings hat das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, den Zugang zu Militäranlagen für nicht verhandelbar erklärt. Strittig war zudem, in welchem Tempo die Sanktionen gegen den Iran abgebaut werden sollen.

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