Bundespräsident Steinmeier: „Geeintes Europa ohne Polen nicht denkbar“

Bundespräsident Steinmeier: „Geeintes Europa ohne Polen nicht denkbar“

, aktualisiert 19. Mai 2017, 10:47 Uhr
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Der Bundespräsident besucht am Freitag die Warschauer Buchmesse.

Quelle:Handelsblatt Online

Mit seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundespräsident Steinmeier lange auf sich warten lassen. Die Beziehungen zwischen Berlin und Warschau könnten besser sein – und es bald wohl auch werden.

WarschauPolitisch läuft es gerade nicht so gut zwischen Deutschland und Polen, da ist ein Umweg über die Literatur vielleicht keine schlechte Idee. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein polnischer Kollege Andrzej Duda besuchen am Freitag gemeinsam die Warschauer Buchmesse, ein Zeichen für die kulturelle Verbundenheit beider Länder. „Worte bewegen“ ist das Motto des deutschen Messestands. Dass Steinmeier die Politik der polnischen Rechtskonservativen und ihre Angriffe auf den Rechtsstaat offen kritisiert, ist eher nicht zu erwarten. Aber auch die leisen Töne sind wichtig beim Antrittsbesuch des Bundespräsidenten.

Zwei Monate hat sich Steinmeier Zeit gelassen mit diesem Besuch. Er war schon in Paris und Straßburg, in Rom, Athen und Jerusalem. Jetzt also Warschau. Das deutsch-polnische Verhältnis ist seit dem Regierungsantritt der Partei Recht und Gerechtigkeit PiS im Jahr 2015 ziemlich strapaziert worden. Gastgeber Duda gehört allerdings zu den angenehmeren Gesprächspartnern, wie Steinmeier aus seiner Zeit als Außenminister weiß. Er gilt als deutschlandfreundlich, seine Frau Agata Kornhauser-Duda ist Deutschlehrerin.

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Auch Regierungschefin Beata Szydlo hat nach einigem Hin und Her nun doch Zeit für den Gast aus Berlin. Szydlo hatte die deutsche Flüchtlingspolitik besonders laut kritisiert, und in schlechter Erinnerung ist auch der von ihr verursachte Eklat beim EU-Gipfel in Brüssel, als sie im März die Wiederwahl des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk verhindern wollte. Als einziges Land hatte sich Polen gegen den Ex-Regierungschef gestellt, einen Erzfeind des mächtigen PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynsk. Die Niederlage in Brüssel quittierte die gedemütigte PiS mit Anti-EU und Anti-Deutschland- Rhetorik.

Dennoch ist die polnische Kritik an Deutschland leiser geworden. Hatte die PiS anfangs noch London statt Berlin zum wichtigsten polnischen Partner erklärt, zwingt sie der bevorstehende EU-Austritt der Briten jetzt zu einer Kurskorrektur. Auch das Erstarken proeuropäischer Kräfte mit der Wahl in Frankreich dürfte die PiS zu Anstrengungen für ein besseres Verhältnis zu Berlin und Brüssel anregen, um ein Abdriften des Landes an den Rand der EU zu verhindern.

Polnischen Experten zufolge ist den Regierenden sehr an einem guten Draht zu Berlin gelegen. „Polen will mit Deutschland zusammenarbeiten“, betont Agnieszka Lada vom Warschauer Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP), das die Beziehungen beider Länder untersucht. Allerdings mangele es noch an konkreten Vorschlägen.

Bislang erwies sich die Kooperation mit Polen als eher kompliziert. In der europäischen Flüchtlingskrise weigert sich Szydlo nach wie vor, Migranten aufzunehmen. „Wir lassen uns keine Quoten aufzwingen“, bekräftigte sie noch in diese Woche. Deutschlands östliche Nachbarn zeigten sich bislang nur bereit, außerhalb der eigenen Landesgrenzen mit anzupacken. Mittlerweile leistet Polen Flüchtlingshilfe in Transitländern.

Ergebnislos blieb auch der seit mehr als einem Jahr dauernde Streit mit der EU-Kommission um die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts. Doch überraschend legte die PiS seit dem Sieg Emmanuel Macrons bei der Präsidentenwahl in Frankreich mehrere neue umstrittene Gesetzesinitiativen auf Eis, darunter auch eine von der Kommission kritisierte Justizreform.

Gemeinsamkeiten betonen, Konflikte nicht anheizen. Das hat sich Steinmeier für die gut acht Stunden in Warschau vorgenommen. In einem Interview der polnischen Nachrichtenagentur PAP setzte er schon einmal den Ton. „Ohne Länder wie Polen mit seiner großen Freiheitstradition ist für mich ein geeintes Europa nicht denkbar.“ Und wenn dann die Literatur auch noch einen Teil beiträgt, umso besser. 1000 Autoren aus aller Welt werden bis Sonntag auf der Warschauer Buchmesse erwartet.

Quelle:  Handelsblatt Online
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