Chaos nach der Wahl: Einsame May

Chaos nach der Wahl: Einsame May

, aktualisiert 13. Juni 2017, 17:54 Uhr
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Auch am Dienstag konnte Theresa May noch keine Erfolge verbuchen.

von Kerstin LeitelQuelle:Handelsblatt Online

Seit dem desaströsen Wahlergebnis der vergangenen Woche kämpft die britische Premierministerin um ihren Posten. Mit Hilfe der nordirischen DUP wollte sie die Mehrheit im Parlament erreichen – doch die lässt sie zappeln.

LondonAm Dienstag, kurz nach 14.20 Uhr trat Theresa May aus der schwarzlackierten Tür des Regierungssitzes in der Hausnummer 10 der Downing Street. Wortlos, ohne Antwort auf die Fragen der wartenden Journalisten, ging die britische Regierungschefin zu ihrem Fahrzeug, das bereits mit laufendem Motor vor der Tür stand und fuhr davon. May muss weiter um die Macht kämpfen. Denn auch an diesem Dienstag fand die britische Premierministerin keine Lösung für ihr dringendstes Problem.

Nach dem desaströsen Abschneiden in der Parlamentswahl braucht die Tory-Politikerin Unterstützung, um weiter regieren zu können. Auf der Suche nach einem Partner wurde May nur in Nordirland fündig – bei der Demokratisch Unionistischen Partei (DUP). Diese hatte bei den Wahlen zehn Sitze erzielt. Zählt man diese zu den 318 der Konservativen Partei, käme May auf eine knappe Mehrheit im britischen Parlament.

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Doch die DUP-Chefin Arlene Foster lässt May offenbar zappeln. Nach gerade einmal einer Stunde gingen die beiden Frauen wieder getrennte Wege. Die Verhandlungen über eine Zusammenarbeit – nicht unbedingt eine Koalition, möglich wäre auch ein formloses Bündnis – wurden vertagt. Ohne Ergebnis. Wann die Gespräche fortgesetzt werden, ist nicht bekannt.

Auf Twitter erklärte DUP-Chefin Foster, die Verhandlungen verliefen gut. „Wir hoffen, dass wir die Arbeit bald erfolgreich abschließen können.“ Britische Medien berichten, dass zwischen der Konservativen und der DUP keine Fragen mehr offen seien. Um welche Punkte verhandelt wurde, ist nicht öffentlich. Doch bereits die Tatsache, dass sich die ehrgeizige DUP-Chefin Foster ihrer Bedeutung für die Regierungspolitik bewusst ist und entsprechende Forderungen stellen dürfte, sorgt bei einigen Briten für ein mulmiges Gefühl.

Die Kritik daran, dass sich May die Unterstützung der DUP sichern will, nimmt zu. Durch solch ein Arrangement könne der instabile Frieden in Nordirland in Gefahr geraten, warnte der frühere Premierminister John Major im britischen Radio. Als Anhänger der konservativen Partei wünsche er May zwar Erfolg und auch, dass sie Premierministerin bleibe, doch man dürfe nicht den Frieden in Nordirland gefährden.

Protestanten und Katholiken in Nordirland hatten sich jahrzehntelang bekriegt. 1998 schlossen sie Frieden im so genannten Karfreitagsabkommen. Demzufolge muss die Regierung in Nordirland aus einer Koalition der beiden größten katholischen und protestantischen Fraktionen gebildet werden. Die Regierung in London soll als unabhängiger Vermittler dienen. Doch eben diese Unabhängigkeit wäre bei einem Arrangement zwischen der nordirischen DUP und den Londoner Konservativen in Gefahr, warnte Major.

Ähnlich hatte sich auch der irische Regierungschef Enda Kenny geäußert. Nichts dürfe das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen, warnte der scheidende Ministerpräsident. Er zeigte sich besorgt darüber, dass die pro-britischen Unionisten von der DUP die Regierung in London mittragen sollten, während die pro-irischen Nationalisten kein Gehör in London fänden.

Darüber hinaus wird die DUP an sich kritisch gesehen. Die Partei setzt sich unter anderem gegen die gleichgeschlechtliche Ehe ein, auch das strenge Abtreibungsgesetz in Irland soll nach dem Willen der DUP nicht reformiert werden. Zudem gelten einzelne Abgeordnete als Unterstützer des Kreationismus – sind also der Meinung, dass die Evolutionstheorie falsch ist. Ansichten, die viele Briten nicht unterstützen wollen.


Rücktritts-Rufe werden leiser

Dass man miteinander über eine Zusammenarbeit spreche, heiße ja nicht, dass man „jetzt bei all ihren Ansichten einer Meinung“ sei, versucht man auf Seiten der Londoner Konservativen zu beschwichtigen. Es sei keine formelle Koalition geplant, man werde lediglich bei „großen Themen“ eine Linie vertreten.

Große Themen – das dürfte auch den Brexit einschließen. Mays Strategie für den bevorstehenden Ausstieg aus der EU sorgt für Streit in Großbritannien. Sie habe nach dem desaströsen Ergebnis in der Wahl kein Mandat für einen harten Brexit, sagen ihre Kritiker.

Dennoch wurden die Rufe nach ihrem Rücktritt etwas leiser. Am Montagabend hatte sie vor Mitgliedern ihrer konservativen Partei um deren Unterstützung geworben – und offenbar Erfolg gehabt. „Ich habe uns in diesen Schlamassel gebracht, ich werde uns da auch wieder herausholen“ soll sie gesagt haben. Ihre Entschlossenheit, ihren Pflichten nachzukommen, habe beeindruckt, erklärte Graham Brady, einflussreicher Tory-Abgeordneter und Vorsitzende einer wichtigen Abgeordnetengruppe namens 1922. Die Premierministerin habe sich „bescheiden und unerschütterlich“ präsentiert, erklärte auch Julian Knight, ein anderer Teilnehmer bei dem Treffen. Offenbar hatte die Premierministerin auch ihren Rücktritt angeboten. „Ich habe der Partei gedient, seitdem ich zwölf war, und ich werde der Partei dienen, solange Ihr es wollt“, soll sie gesagt haben, berichten britische Medien. Doch diese ließen sie ziehen.

Den parteiinternen Machtkampf scheint die Premierministerin damit für sich entschieden zu haben – zumindest vorerst. Denn, das machte der Abgeordnete Brady deutlich, noch haben die Briten ihr nicht verziehen, welchen Schaden sie angerichtet hat, als sie im April vorzeitige Wahlen angekündigt hatte. „Ich denke nicht, dass man mit einem einzelnen Treffen Tabula rasa machen kann“, sagte Brady. Aber May habe das Richtige getan, als sie nicht am Freitag nach dem Wahldebakel zurückgetreten sei.

Die Politikerin machte sich am späten Dienstagnachmittag auf den Weg nach Paris. Dort stand ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf der Agenda sowie der Besuch des Fußballspiels zwischen England und Frankreich. Es dürfte für die Regierungschefin der angenehmste Termin seit langem sein – und das, obwohl sie nicht als großer Fußballfan gilt.

Quelle:  Handelsblatt Online
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