Brüssel Wer in der EU von humanitärer Hilfe spricht, meint Konfliktregionen wie Syrien und die Ukraine oder Entwicklungsländer. Innerhalb Europas schickt die EU Staaten in der Regel nur bei Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen Hilfe. Diese umfasst meist Zelte, Lebensmittel, Wasser, Medikamente und warme Kleidung. Wenn nun über humanitäre Hilfe wie die Lieferung von Medikamenten für Griechenland diskutiert wird, ist dies ein Sonderfall.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat solche humanitäre Hilfe ins Gespräch gebracht, allerdings keine Details genannt. Aus welchem Topf das Geld kommen könnte, ist offen. Aus Kommissionskreisen verlautet, dass die EU-Behörde alle möglichen Szenarien prüft, es aber noch zu früh sei, über Ergebnisse zu spekulieren.
Um die sozialen Folgen der langen Krisenjahre in Griechenland abzumildern, hilft die EU Athen schon jetzt – so wie anderen Krisenstaaten aber auch. Im Kampf gegen die Armut sind in der Haushaltsperiode von 2014-2020 rund 281 Millionen Euro für Griechenland vorgesehen, um die Ärmsten mit Nahrungsmitteln, Kleidern und andere Dingen für den persönlichen Gebrauch wie Schuhe, Seife und Shampoo zu versorgen.
Das Geld kann auch genutzt werden, um Menschen bei der Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu helfen. Die Auszahlung dieser Summen könnte nun vorgezogen werden.
Zudem fließt Geld aus dem Europäischen Sozialfonds nach Athen, um neue Jobs zu schaffen und Arbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen. Die Europäische Jugendgarantie soll Unter-25-Jährige binnen vier Monaten in Praktikum, Arbeit oder Ausbildung bringen.
Zudem sind bis 2020 insgesamt 35 Milliarden Euro an europäischen Fördergeldern für Griechenland eingeplant - etwas weniger als in der vorherigen Periode von 2007-2013 mit rund 41,8 Milliarden Euro. Die Gelder sollen die regionale Wirtschaft ankurbeln, die Lage am Arbeitsmarkt verbessern und die Landwirtschaft fördern.
Allerdings kann Griechenland rund 20 Milliarden Euro davon aus dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds nur abrufen, wenn Athen selbst Geld dazu beisteuert (Ko-Finanzierung). „Griechenland hat derzeit besonders günstige Konditionen dafür“, hieß es aus Kommissionskreisen.
