Athen In Griechenland könnte es bald vorgezogene Parlamentswahlen geben. „Die Wahlen, so höre ich, kommen“, sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos am Donnerstag im Parlament. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Panos Skourletis. Die Regierung von Premier Alexis Tsipras habe die Mehrheit im Parlament verloren. „Das kann niemand ignorieren“, sagte er im griechischen Fernsehen (ERT1).
Tsipras hatte vergangenen Freitag bei der Abstimmungen über das neue Hilfs- und Sparprogramm des Landes die Regierungsmehrheit verloren. Das Hilfsprogramm konnte nur mit den Stimmen der meisten Oppositionsparteien gebilligt werden. Es gab 44 Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition - alle gehörten dem linken Flügel von Tsipras' Partei Syriza an. Der Anführer der Abweichler, Panagiotis Lafazanis, meint, die Schulden sollten nicht beglichen und die alte Währung Drachme wieder eingeführt werden.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will sich einem Regierungsvertreter zufolge noch am Donnerstag mit Vertrauten treffen, um über eine Neuwahl zu beraten. Das Gespräch solle in Kürze stattfinden, hieß es am Donnerstag in der Regierung. Spekulationen über eine vorgezogene Parlamentswahl schon im September hatte unter anderem Energieminister Panos Skourletis ausgelöst, der sich offen dafür ausgesprochen hat. Mit Neuwahlen könnte Tsipras auch die Machtfrage in seiner eigenen Partei Syriza klären, deren radikaler linker Flügel ihm zuletzt bei Abstimmungen über das dritte Rettungspaket und Sparkurs die Gefolgschaft verweigert hatte.
