Italien: Euro-Gegner suchen in Brüssel Schulterschluss mit Liberalen

Italien: Euro-Gegner suchen in Brüssel Schulterschluss mit Liberalen

, aktualisiert 09. Januar 2017, 16:09 Uhr
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Der Komiker und Euro-Gegner Beppe Grillo wollte sich mit der Fünf-Sterne-Bewegung der Fraktion der Liberalen in Brüssel anschließen.

Quelle:Handelsblatt Online

Italiens Euro-Gegner wollen in Zukunft mit der Fraktion der Liberalen zusammenarbeiten. Der Komiker und Gründer der Euro-feindlichen Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, erteilt der britischen Ukip damit eine Absage.

Brüssel/RomDie Euro-feindliche Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien will sich im EU-Parlament der Fraktion der Liberalen anschließen. Wie der Gründer der Bewegung, Beppe Grillo, am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, sind 78,5 Prozent der Mitglieder für die Zusammenarbeit mit der Liberalen-Fraktion Alde, in der auch die FDP vertreten ist. An der am Sonntag angesetzten Abstimmung hätten sich rund 41.000 Mitglieder beteiligt.

Grillo hatte für den überraschenden Abschied von der Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) geworben, in der die EU-feindliche Partei Ukip aus Großbritannien den Ton angibt. Ein Verbleib in der EFDD würde bedeuten, dass es bis zur nächsten Wahl zum EU-Parlament 2019 keine gemeinsamen politischen Ziele in der Fraktion gebe, begründete Grillo den Kurswechsel. Die Ukip habe ihr politisches Ziel mit dem Votum der Briten für einen EU-Austritt erreicht. In den vergangenen zweieinhalb Jahren hätten Ukip und die Abgeordneten der Fünf Sterne zudem in nur rund 20 Prozent der Fälle im EU-Parlament gleich abgestimmt, fügte Grillo hinzu. EFDD-Fraktionschef und Ukip-Mitglied Nigel Farage kritisierte den Wechsel: „Beppe Grillo schließt sich nun dem Euro-fanatischen Establishment der Alde an, das (das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA) TTIP, Masseneinwanderung und eine EU-Armee unterstützt, aber direkte Demokratie ablehnt.“

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Einem Alde-Vertreter zufolge will die Fraktion am Dienstag entscheiden, wie sie mit den Avance aus Italien umgeht. Fraktionschef Guy Verhofstadt kandidiert für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten, das der SPD-Politiker Martin Schulz aufgibt. Von der erforderlichen Mehrheit im Plenum bei der Wahl am 17. Januar ist Verhofstadt aber auch bei Unterstützung durch die 17 Abgeordneten der Fünf Sterne deutlich entfernt, solange die weitaus größeren Fraktionen der EVP und der Sozialisten und Sozialdemokraten an ihren Kandidaten festhalten. Die 2009 gegründete Fünf-Sterne-Bewegung hat wiederholt für ein Referendum in Italien über den Ausstieg aus dem Euro plädiert und ist zur größten Oppositionspartei im Land aufgestiegen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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